Beiträge aus der Kategorie: Politik
Eintragungsfrist hat begonnen!
Jetzt unterzeichnen für Volksbegehren „Artenvielfalt & Naturschönheit"
Memmingen (dl). Die Eintragungsfrist für das Volksbegehren „Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern - Rettet die Bienen!“ hat begonnen. Sie endet am Mittwoch, 13. Februar 2019.Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Memmingen haben die Möglichkeit, sich während der Eintragungsfrist zu folgenden Öffnungszeiten im barrierefreien Eintragungsraum im Rathaus, Marktplatz 1, Erdgeschoss, 87700 …
"Falsches Signal an den Landkreis“
SPD/FDP kritisiert Stadtratsbeschluss zu möglicher Klinikenfusion
Memmingen (dl). Der Memminger Stadtrat hat im Plenum knapp einem gemeinsamen Antrag von CSU/ÖDP/FW/GRÜNE zugestimmt. Dort wurde bei erneuten Verhandlungen um eine Fusion der Landkreiskliniken mit dem Memminger Klinikum ein Beteiligungsverhältnis von 50:50 beschlossen. Außerdem soll der Prozess durch die Bayerische Krankenhausgesellschaft begleitet werden. Das kritisiert die SPD/FDP-Fraktion im Stadtrat …
"Müssen Farbe bekennen"
Erklärung der CSU, Freien Wähler, Grünen und ÖDP zum Stadtratsbeschluss
Memmingen (dl). "Wir wollen die Fusion mit den Kliniken im Unterallgäu. Wir wollen nicht nur auf Augenhöhe verhandeln, sondern uns als Partner auch auf Augenhöhe begegnen und gemeinsam Verantwortung für die medizinische Versorgung der Menschen in Memmingen und dem Unterallgäu übernehmen", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der CSU, Freien …
Mehrheit des Stadtrates gibt bei Klinikfusion nach
Neue Gespräche mit Landrat Weirather angestrebt
Memmingen (ew). Der Landkreis Unterallgäu hat im vergangenen Jahr die Fusionsgespräche mit Memmingen abgebrochen und verhandelt jetzt mit dem Klinikverbund Kempten-Oberallgäu über eine Fusion. Aus diesem Grund gab der Memminger Stadtrat in jüngster Sitzung mit einfacher Mehrheit dem Oberbürgermeister den Auftrag, die Gespräche mit dem Landkreis auf Basis einer 50/50 …
Treffen am Euthanasie-Friedhof Irsee
SPD/FDP-Stadtratsfraktion gedenkt Opfern des Nationalsozialismus
Memmingen/Irsee (dl). Anlässlich einer Klausur in Kloster Irsee hat die SPD/FDP-Fraktion des Memminger Stadtrats den Opfern des Nationalsozialismus gedacht.Von 1939 bis 1945 wurden durch den NS-Staat im Rahmen der sogenannten „Euthanasie“ über 2.000 Patienten, darunter viele Kinder, in Irsee und Kaufbeuren in Vernichtungsanstalten deportiert und dort umgebracht oder vor Ort …
„Europa, jetzt aber richtig!“
DGB plant Europa-Kampagne - Neujahrsempfang im Rathaus
Memmingen (as). Sowohl kritische als auch versöhnliche Worte waren im Hinblick auf die aktuelle Politik der GroKo auf dem Neujahrsempfang des DGB-Kreisverbands Allgäu im Memminger Rathaus zu hören. Hauptrednerin war die stellvertretende DGB Bundesvorsitzende Elke Hannack, der besonders das Thema Europa am Herzen lag.In seiner Eröffnungsansprache wiederholte der DGB-Kreisvorsitzende Allgäu …
„Bahnhofsareal hat eine bessere Lösung verdient“
Memminger ÖDP stellt sich hinter Bürgerbegehren
Memmingen (dl). Die ÖDP- Fraktion hat einstimmig beschlossen, das Bürgerbegehren für ein besseres Bahnhofsareal zu unterstützen. „Das Bahnhofsareal hat eine bessere Lösung verdient“, ist die einhellige Meinung der Ökodemokraten. Die ÖDP-Fraktion hatte die vorgestellten Entwürfe bereits im Stadtrat abgelehnt. Zwar könne man nicht alle Argumente der Initiatoren des Bürgerbegehrens nachvollziehen, …
Immissionsschutz bei Mobilfunkausbau
ÖDP und B90/Grüne beantragen unabhängigen Gutachter
Memmingen (dl). Für die Planung neuer Mobilfunksendeanlagen beantragen die Stadtratsfraktionen ÖDP und Bündnis 90/Die Grünen eine Zusammenarbeit der Stadt Memmingen mit einem unabhängigen Gutachter. "Durch die Wahl besser geeigneter Standorte können die in der Umgebung der Sendeanlagen entstehenden Immissionen in Arbeits- und Wohnräumen verringert werden. Insbesondere können besonders hohe Spitzenbelastungen …
SPD/FDP-Stadtratsfraktion entwickelt "Zukunftsprogramm"
Zweitägige Klausur in Kloster Irsee mit intensiven Beratungen
Memmingen/Irsee – Die SPD/FDP-Fraktion des Memminger Stadtrats hat sich zu einer zweitägigen Klausur nach Kloster Irsee zurückgezogen, um ein Zukunftsprogramm für die künftige Kommunalpolitik zu entwickeln. Dabei wurden zahlreiche Themen und kommunalpolitische Felder besprochen.Intensive Beratungen liegen hinter der SPD/FDP-Stadtratsfraktion. Man hatte sich nach Kloster Irsee begeben, um ungestört über die …
Landrat mit Sieben-Schwaben-Medaille geehrt
Hans-Joachim Weirather für Einsatz im Bezirkstag ausgezeichnet
Illerbeuren (dl).
Eine besondere Ehrung erhielt der Unterallgäuer Landrat Hans-Joachim
Weirather bei der jüngsten Zweckverbandssitzung für das Schwäbische
Bauernhofmuseum Illerbeuren: Bezirkstagspräsident Martin Sailer
zeichnete Weirather mit der Sieben-Schwaben-Medaille des Bezirks aus. Gewürdigt wurde damit das langjährige Engagement des Politikers
im Schwäbischen Bezirkstag: Er hatte dort von 2008 bis 2018 für …