Bei der Präsentation der Pläne (von links): Amtsgerichtsdirektor Reiner Egger, Dr. Beate Merk, MdL Josef Miller, Cornelia Bodenstab und Oberbürgermeister Dr. Ivo Holzinger. Foto: jmg
Memmingen (jmg). Der An- bzw. Umbau des Memminger Amtsgericht wird konkret – nun hat die Bayerische Justizministerin Dr. Beate Merk die entsprechenden Pläne im Rahmen einer Pressekonferenz der Öffentlichkeit vorgestellt.
Die auf 11,55 Millionen Euro veranschlagte Baumaßnahme wurde dabei von Cornelia Bodenstab vom Staatlichen Bauamt in Kempten erläutert. den anwesenden Teilnehmern die 11,55 Millionen Euro teure Baumaßnahme. "Das Amtsgericht ist in die Jahre gekommen. Besonders der Anbau, der 1963 in Dienst genommen wurde und in dem ein Großteil der Sitzungen stattfindet, hat wahrlich keinen Vorzeigecharakter mehr", sagte Justizministerin Dr. Beate Merk.
Eine Sanierung sei im Vergleich zu einem zukunftweisenden Neubau-Konzeptes als unrealistisch verworfen worden. Daher soll nun der alte Sitzungstrakt abgerissen und ein Neubau nach modernen Gesichtspunkten erstellt werden. Hinzu käme die Sanierung des Altbaus. "Nicht zuletzt durch die besondere Hartnäckigkeit des Landtagsabgeordneten Josef Miller ist es letztlich gelungen das Neubau-Projekt nun soweit voranzubringen", fuhr Merk fort.
Im neuen Anbau sind vier moderne Sitzungssäle – einer mehr als bisher – unterschiedlicher Größe geplant . Damit werden zukünftig sämtliche Verhandlungen des Memminger Amtsgerichts in diesen Sälen stattfinden können. Der Sitzungssaal, der bislang vom Familiengericht im Nebengebäude am St.-Josefs-Kirchplatz genutzt wurde, würde – auch im Hinblick auf verbesserte Sicherheit – in den Neubau verlegt.
Barrierefrei im gesamten Amtsgericht
Sämtliche Sitzungssäle sollen dann über einen zentralen, den modernsten Sicherheitsanforderungen entsprechenden, Eingang zu erreichen sein. Eine klare Trennung öffentlichen Sitzungssaalbereich und den nicht öffentlichen Bürobereich wird möglich sein. Auch könne die Barrierefreiheit für das gesamte Amtsgericht durch den Teilneubau erreicht werden. "Besonders wichtig ist mir auch die technische Ausstattung der neuen Sitzungssäle im Hinblick auf das neu erlassene ‚Gesetz zur Intensivierung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in gerichtlichen und staatsanwaltlichen Verfahren’", erklärte Merk.
Geplant: Baubeginn im September 2014 – Einzug im August 2016
Voraussetzung für die Realisierung des Bauvorhabens sei allerdings der Erwerb eines 200 Quadratmeter großen Grundstückes von der Stadt. Der Neubau umfasse eine Hauptnutzfläche von 1.879 qm, die voraussichtlichen Baukosten liegen bei 11,55 Millionen Euro.
Angedachter Baubeginn soll im September 2014 sein, als (geplanter) Einzugstermin wurde der August 2016 genannt.