Stephan Thomae, Heike Schalk und Werner Walcher (von links) beim 1. Liberalen Forum der Memminger FDP. Foto: RadeckGut Westerhart (rad). Unter dem Titel „Liberales Forum“ hat die Memminger FDP zu einem lockeren Gespräch über das vor allem in Deutschland umstrittene Freihandelsabkommen TTIP auf Gut Westerhart eingeladen.
In den kultigen Räumen der Weinhandlung Weinku(h)lt konnten die Kreisvorsitzende Heike Schalk und FDP-Stadtrat Werner Walcher ihre Gäste und im Besonderen den Referenten Stephan Thomae begrüßen. Der ehemalige Bundespolitiker beleuchtete in seinem kurzweiligen Referat insbesondere die Streitfragen um TTIP. In seiner bundespolitisschen Arbeit war er von Beginn an an den Vorbereitungen und Verhandlungen verschiedener Teilbereiche des TTIP-Abkommens beteiligt und verfügt damit über den nötigen Einblick.
Zuvor sprach Heike Schalk zum Thema Wettbewerb, Markt und freier Handel und erklärte, inwiefern größerer, globaler Wettbewerb Vorteile für Verbraucher und auch Unternehmen bringe.
In Bezug auf TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) ließ Thomae keinen Zweifel daran, dass er und seine Partei das Abkommen nicht nur befürworten, sondern es auch als absolut notwendig erachten. “Wir müssen aufpassen, dass wir als EU im globalen Business nicht abgehängt werden”, verweist er auf die anstehenden Verhandlungen der Nordamerikaner mit den Chinesen (das eine Abkommen schließt das andere allerdings nicht aus. Anm. d. Red.).
"Amerikaner werden mehr profitieren als wir"
Die Gefahr sei immens, dass die Europäer sonst bei „großen Geschäften“ außen vor blieben. “Aber”, relativierte Thomae, “die Amerikaner sind bei TTIP die treibende Kraft, sie wollen das Abkommen und werden davon auch mehr profitieren als wir“. Was im Umkehrschluss bedeutet, dass die EU (die ja nur für ihre Mitgliedsstaaten die Verhandlungen führt; beschließen müssen die Staaten das Abkommen dann selbst) durchaus Argumente besitzt, ihre Vorstellungen stärker einzubringen. Insbesondere im Verbraucher- und Arbeitsschutz, sowie in Umwelt und Tierschutzfragen.
Die anwesenden Gäste aus der regionalen Wirtschaft befürworteten allesamt das geplante Abkommen. “Damit könnten die Handelshemmnisse für den Mittelstand abgebaut und Monopole vermieden werden”, so der Tenor der Gesprächsrunde. Die allerdings auch darüber einer Meinung war, dass Ethik im amerikanischen Geschäftsleben nur marginal vorhanden sei. “Hier ist Wachsamkeit angebracht”, so Thomae weiter und ergänzt: “Wir wollen und brauchen TTIP, aber nicht um absolut jeden Preis.“ Was bedeutet, dass Europa dank seiner starken Wirtschaftsleistung selbstbewusst auftreten kann und muss, um seine Vorstellungen vom freiem Handel einzubringen. So dass unsere Standards nicht auf ein Minimum heruntergeschraubt und den (amerikanischen) Großkonzernen freie Hand gewährt werden muss.
“Gebt den Verantwortlichen die Möglichkeit, zu Ende zu verhandeln” – fand Thomae ein durchaus passendes Schlusswort für die gut zweieinhalbstündige Veranstaltung.