„Wir müssen die Zügel ergreifen"

Memmingen (as). Gut gerüstet für 2020: Auch die ÖDP hat ihre Liste für die Kommunalwahl aufgestellt. Unter den 40 Nominierten befinden sich auch viele parteifreie KandidatInnen. Weitere kritisch diskutierte Themen auf der Versammlung in der Kattunfabrik waren die Bäderfrage und die kommunale Klimapolitik.

Nachdem die Kandidaten sich und ihre Ziele vorgestellt hatten, beschlossen die 35 anwesenden stimmberechtigten Mitglieder einstimmig die von der ÖDP aufgestellte Liste, die vom Fraktionsvorsitzenden Michael Hartge angeführt wird, gefolgt von Heike Essmann (Platz 2) und Alexander Abt (3). Die Prioritäten, die dabei genannt wurden, liegen erwartungsgemäß bei Klimaschutz, Energieversorgung, ökologischem Bauen und CO2-Neutralität Memmingens bis 2030. Ein wichtiger Schwerpunkt ist außerdem die Erstellung eines übergreifenden Mobilitäts- und Nahverkehrskonzepts.

"Eine bunte und soziale Stadt"

Einige der Kandidaten betonten ihre soziale Ausrichtung: Eine bunte und soziale Stadt wünsche man sich, keine braune, sagte der 32-jährige Michael Rampp (Platz 4). Sich entschieden gegen den Rechtsruck zu stellen, war auch ein wichtiges Anliegen der weiteren neu hinzugekommenen jungen Kandidatinnen Nina Hartge (5) und Nadine Deuring (8), die sich außerdem für ihre Altersgruppe stark machen wollen gegen den Klimawandel. (Eine ausführliche Darstellung der Kandidaten und Ziele folgt rechtzeitig vor der Wahl am 15. März 2020).

Ein "Spar- statt Spaßbad"

Bei der Diskussion über kommunalpolitische Leitlinien der ÖDP brannte den Mitgliedern und Gästen zunächst die Bäderfrage unter den Nägeln, über die nun im Stadtrat entschieden wurde. Ein "Spar- statt Spaßbad" nannte Michael Hartge das von der Unternehmensberatung Altenburg im Stadtrat vorgeschlagene Konzept, das mit 33 Millionen brutto veranschlagt wurde. Mittlerweile ist klar, dass der Stadtrat einer Sanierung der beiden alten Bäder eine Absage erteilen wird, zumal sich wichtige Bestandteile wie ein Kursbecken (geeignet als Bewegungsbad) und ein Kinderbecken im jetzigen Hallenbad nicht nachträglich integrieren lassen.

"Ohne Sauna geht gar nichts"

Was die Ausgestaltung des Kombibades betrifft, plädiert die ÖDP dafür, Sauna und Erlebnisrutsche nicht dem Rotstift zu opfern: "Ohne Sauna geht gar nichts", so Hartge unter Zustimmung der Mitglieder und Gäste. "Eine Wirtschaftlichkeitsanalyse hätte an den Anfang der Diskussion gehört", bemängelte Heike Essmann das Prozedere in der Bäderfrage und Hans Malcher (10) gab zu bedenken, dass das von der Stadt beauftragte Architekturbüro noch nie ein Bad gebaut habe.

Bis 2030 klimaneutral

Die Kreisvorsitzende und Versammlungsleiterin Gabriela Schimmer-Göresz lenkte die Diskussion auf ein Thema, dass der Partei unter den Nägeln brennt: die Klimapolitik der Stadt Memmingen bzw. das Ziel, bis 2030 klimaneutral zu sein. „Hier müssen wir die Zügel ergreifen, wir haben nicht ewig Zeit, mit diesen Themen aus dem Quark zu kommen“, mahnte Schimmer-Göresz. Die Stadt sei auf diesem Gebiet sehr konservativ, kritisierte Hartge, "wir handeln nicht, wir reagieren".

Die in Berlin geschnürten Klimapakete reichten bei weitem nicht aus, bestätigte auch Abt und Memmingen sei hier keineswegs Vorreiter. "Wir müssen unsere Anstrengungen um den Faktor zehn verschärfen", forderte Abt. Dabei gelte es, andere Parteien und die Wirtschaft mit ins Boot zu holen.

"Jahre des Redens sind vorbei"

Ein viel beklagtes Thema war die Zähflüssigkeit der Entscheidungen im Stadtrat: Das bisherige Schneckentempo bei wichtigen Themen wolle man nicht weiter mitmachen. „Die Jahre des Redens sind definitiv vorbei, wir müssen in der nächsten Stadtratsperiode zum Handeln kommen, damit Zukunft bleibt", plädierte die Kreisvorsitzende. Die ÖDP nehme die jungen Menschen ernst, die auf der Straße Druck machen. Angedacht ist eine gemeinsame Veranstaltung von Stadtrat, Verwaltung und der Memminger Fridays for Future-Gruppe.

„Eine gelingende Zukunft liegt im Miteinander. Pack mer's - gemeinsam", appellierte Schimmer-Göresz abschließend.