Die zehn erstplatzierten ÖDP-KandidatInnen für die Stadtratswahl am 15. März (von links): Michael Hartge, Heike Essmann, Wolfgang Friedl, Michael Rampp, Dietmar Auffurth, Nadine Deuring, Alexander Abt, Nina Hartge, Andreas Bänecke und Hans Malcher. Fotos: Sonnleitner
Memmingen (as). „Wie machen wir Memmingen zukunftsfähig in Bezug auf Klimaschutz, Energie, Mobilität, Gemeinwohl und anderes mehr?“, das war eine zentrale Frage beim Wahlauftakt der ÖDP am Dreikönigstag in der Kattunfabrik. Ihre persönlichen Antworten gaben die zehn erstplatzierten KandidatInnen für die Stadtratswahl, unter ihnen neue und bereits etablierte ÖDPler. Vor etwa 50 Parteimitgliedern und Gästen moderierte der Fraktionsvorsitzende Michael Hartge die Veranstaltung.
Der ÖDP-Fraktionsvorsitzende Michael Hartge.
Seit nunmehr 30 Jahren kämpft die ÖDP-Fraktion für eine umweltorientierte Politik im Memminger Stadtrat - die Kreisvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz verdeutlicht das Engagement der ökologischen Fraktion für mehr Klimaschutz anhand eines Rückblicks. Mittlerweile habe es durchaus Fortschritte gegeben, räumt sie ein. So sei Memmingen inzwischen Mitglied im Klimabündnis der europäischen Städte und städtische Einrichtungen würden ab diesem Jahr zu 100 Prozent mit Ökostrom versorgt. Doch es gebe noch viel Luft nach oben und angesichts der Dringlichkeit, die der Klimaschutz mittlerweile habe, seien die Kommunalwahlen am 15. März und das lokale Handeln von existenzieller Bedeutung, betonte die Kreisvorsitzende: „Die Lösungen unserer großen globalen Probleme kommt nicht vom x-ten Klimagipfel, ob von Rio, Paris oder Madrid.“
Jede Stadt, jeder Landkreis und erst recht jeder Privathaushalt müsse mitarbeiten. „Memmingen nachhaltig, fair, klimafreundlich und CO2-neutral, das darf uns nicht erst bis 2050, sondern muss viele Jahre vorher gelingen“, plädierte Schimmer-Göresz. Dazu brauche es "maximal entschlossene Stadträte" mit Rückgrat und einem hohen Verantwortungsbewusstsein. „Eine ÖDP im nächsten Stadtrat wird unbequem, ehrlich und drängend sein bzw. bleiben“, kündigte sie an.
„Umwelt + Wirtschaft = Erfolg“
„Mut haben, auch unbequeme Positionen zu vertreten“, das hat sich der Fraktionsvorsitzende Michael Hartge auch weiterhin auf die Fahne geschrieben. „Umwelt + Wirtschaft = Erfolg“ lautet sein Wahlkampf-Motto. Der energiepolitische Wandel sei eine Riesenchance für die Wirtschaft, ergänzte Hartge in Hinblick auf den „Green Deal“, der eine klimaneutrale Wirtschaft bis 2050 ansteuert. Memmingen müsse in Vorleistung gehen, damit die EU-Gesetze umgesetzt werden könnten.
Verkehrswende einläuten
Auf Platz zwei hinter dem Fraktionsvorsitzenden steht ÖDP-Stadträtin Heike Essmann. Seit 2014 ist sie ÖPNV-Referentin des Stadtrats und setzt sich dort für eine Verkehrswende ein. In ihrem Referat erläutert sie ihre Vorstellung eines Mobilitätskonzepts, das den Individualverkehr reduziert: „Das schaffen wir nur durch eine Infrastruktur, die Fußgänger, Radfahrer und öffentlichen Nahverkehr in den Vordergrund stellt“, so Essmann.
„Memmingen total sozial“
„Memmingen total sozial“ ist das Motto des drittplatzierten Stadtratsanwärters Alexander Abt. Getreu dem Kerngedanken der ÖDP, Mensch und Umwelt vor Profit zu stellen, setzt er sich für eine Wirtschaft ein, die am Gemeinwohl orientiert ist sowie für gerechtere Löhne und bezahlbares Wohnen. „Wir müssen Vorbild sein“, so Abt, „die Kommune kann hier viel tun“.
Rohstoffe besser nutzen
Der 32-jährige Förster Michael Rampp (Platz vier) sieht den Wald als Bollwerk gegen den Klimawandel. Memmingen als zweitgrößter Waldbesitzer in Schwaben solle die vor Ort nachwachsenden Rohstoffe besser nutzen, die Holzbauquote erhöhen und bei städtischen Einrichtungen Hackschnitzel als CO2- neutralen Energieträger verwenden.
Lebendige Innenstadt
„Ich will stolz auf unsere Stadt sein“, sagt die 26 Jahre junge Kandidatin Nina Hartge (Platz 5). Sie möchte sich für neue Treffpunkte in einer lebendigeren Innenstadt einsetzen und die Jugendlichen stärker an der Stadtpolitik beteiligen.
Schulsanierungsstau abarbeiten
Die Schulen stehen ganz oben auf der Agenda des BSG-Elternbeiratsvorsitzenden Andreas Bänecke, der auf Platz sechs kandidiert. Er möchte den bestehenden Sanierungsstau abarbeiten und plädiert für laufende Instandhaltungen anstatt teure Generalssanierungen an Memminger Schulen. Außerdem möchte er eine Anerkennungskultur für das Ehrenamt schaffen, die über die Ehrenamtskarte hinausgeht.
Energiewende vorantreiben
Der Maschinenbauingenieur Wolfgang Friedl (Platz 7) will die Energiewende in der Stadt vorantreiben. Bis 2030 soll das gesamte Stadtgebiet unter starker Bürgerbeteiligung auf Strom aus erneuerbaren Energien umgestellt werden. Die Stadt müsse hier als Vorreiter und Koordinator fungieren
Mehr Sicherheit und Platz für Radler
Neu hinzugekommen ist auch die 29-jährige Referendarin Nadine Deuring (Platz 8). Sie möchte, dass Memmingen fahrradfreundlicher wird und fordert mehr Sicherheit, Platz und Abstellmöglichkeiten für Radfahrer sowie eine Entschärfung gefährlicher Strecken.
Sozial und sicher
Auf Platz neun kandidiert der erfahrene Kommunalpolitiker Dietmar Auffurth. Sein Motto: „Das soziale Miteinander sicher gestalten“. Er wünscht sich mehr Treffpunkte für Menschen jeden Alters und aller sozialen Schichten und ein besseres Sicherheitskonzept im öffentlichen Raum.
„Bürgerbeteiligung - aber richtig“
„Bürgerbeteiligung - aber richtig“, sieht Hans Malcher hier noch außerparlamentarischen Spielraum. Es müsse ein Anliegen des Stadtrats sein, die Bürger mit ins Boot zu holen. Außerdem sollten die Fraktionen sich nicht abgrenzen, sondern parteiübergreifend und an der Sache orientiert nach Lösungen suchen.
Kritische Töne
Im Anschluss an die Vorstellung der StadtratskandidatInnen meldeten sich einige Gäste zu Wort. Eine aus München zugereiste Besucherin kritisierte die Infrastruktur am Memminger Busbahnhof als „jämmerlich“ und „unheimlich“ aufgrund unzureichender Beleuchtung. In den vergangenen Jahrzehnten sei sehr viel "verschnarcht" worden, meinte eine weitere Memmingerin. Im Stadtrat säßen zu viele „Fossilien“, außerdem herrsche „Filz und Vetternwirtschaft“ beklagte sie unverblümt. „Es gibt zu viele unendliche Geschichten“, kritisierte eine weitere zugereiste Memmingerin. Hier fielen unter anderem die Stichworte "Hurrenstraße" und "öffentliche Toiletten in der Innenstadt".
Die Verwaltung müsse lösungsorientierter Arbeiten, stimmte Michael Hartge zu. „Die Aussage 'geht nicht' gibt‘s nicht mehr ab morgen“, bekräftigte Schimmer-Göresz zum Abschluss. Sie regte außerdem Einwohner- und Bürgeranträge an und einen "Haushaltsansatz für Bürgerentscheide statt teurer Gutachten".
Die ÖDP-Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtratswahl im Überblick:
1 Michael Hartge Stadtrat
2 Heike Essmann Stadträtin
3 Alexander Abt
4 Michael Rampp
5 Nina Hartge
6 Andreas Bänecke
7 Wolfgang Friedl
8 Nadine Deuring
9 Dietmar Auffurth
10 Hans Malcher
11 Eva-Maria Schmidbauer
12 Harald Wiedemann
13 Markus Reichert
14 Pia-Maria Albrecht
15 Stefan Jüttner
16 Thomas Hartung
17 Jannik Ramminger
18 Nicole Pfalzer
19 Reinhard Reimers
20 Jörg Ziesenis
21 Edith Natterer
22 Johannes Keckeis
23 Jürgen Grothe
24 Bernhard Fiederling
25 Irene Pohl
26 Hartmut Grimmer
27 Conrad Reinker
28 Angelika Eschenbacher
29 Markus Weiland
30 Dietmar Weinhold
31 Inara Spurdzins
32 Thomas Knoblich
33 Stefanie Pagnia
34 Adolf Schneider
35 Erika Gäble
36 Evelyn Fidas
37 Klaus Biberthaler
38 Helmut Müller
39 Dagmar Wood
40 Horst Melchinger