Treffpunkt für die Teilnehmer des Memminger Friedensprotestes ist der Schrannenplatz in Memmingen (nicht, wie auf dem Plakat zu lesen ist, der Marktplatz!). Grafik: Veranstalter
Memmingen (dl). Ein breites Bündnis gesellschaftlicher Gruppen und Repräsentanten aus der Region lädt ein zur Teilnahme am Memminger Friedensprotest unter dem Namen: „Stoppt den Krieg – die Waffen nieder!“ Die Demonstration findet am Freitag, 4. März, um 18 Uhr statt. Treffpunkt ist der Schrannenplatz in Memmingen (nicht, wie auf dem Plakat zu lesen ist, der Marktplatz!). Aufbau um 17.30 Uhr. Der Demonstrationszug wird auch am Schrannenplatz enden.
"Die Bombenangriffe und der Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine sind eine neue Stufe der Aggression durch Putin, die auf das Schärfste verurteilt wird", heißt es dazu in einer Pressemitteilung der Linken. "Dieser völkerrechtswidrige Angriffskrieg ist durch nichts zu rechtfertigen." Russland müsse die Kampfhandlungen sofort einstellen, einem Waffenstillstand zustimmen und an den Verhandlungstisch zurückkehren.
"Dies ist die gefährlichste Situation für den Frieden in Europa seit Jahrzehnten", so das Bündnis weiter. "Unsere Solidarität gilt den Menschen vor Ort, die schon lange unter dem Kampf um Einflusssphären leiden – und nun brutal von den Kampfhandlungen betroffen sind." Auch wir im Westen sollten unseren Anteil zur Entstehung der Situation überdenken. Aber: die Anerkennung der „Volksrepubliken“ und der Angriff russischer Truppen seien keine „Friedensmission“, sondern völkerrechtswidrig und Akte des Militarismus.
Putin habe deutlich gemacht, dass er einen aggressiven Nationalismus vertritt. "Dem stellen wir uns entgegen. Sicherheit und Unabhängigkeit der Ukraine müssen wiederhergestellt werden. Die Menschen dürfen nicht mehr zum Spielball geopolitischer Interessen gemacht werden. Wir müssen aus der Eskalationsspirale ausbrechen – von ihr profitieren nur die Rüstungskonzerne. Es braucht einen Politikwechsel – für gewaltfreie Konfliktlösung, sozialen Ausgleich und grenzübergreifende Kooperation. Daher rufen wir zum Protest auf: Schluss mit der Aufrüstung, die Waffen nieder, Frieden jetzt!"
Als Repräsentanten aus der Politik werden unter anderen teilnehmen:
Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau, Oberbürgermeister Manfred Schilder, zweite Bürgermeisterin Margareta Böckh, dritter Bürgermeister Dr. Hans-Martin Steiger, die Bundestagsabgeordneten Stephan Stracke, CSU, und Susi Ferschl von der Partei Die Linke
Die Covid-bedingten Abstandsregeln und das Tragen von FFP2-Masken sind zu beachten.
Dem Aktionsbündnis "Memmingen hält zusaMMen" gehören neben anderen an:
Die Parteien CSU, SPD, Die Grünen, ÖDP, Die Linke, V-Partei, Jusos, Junge Union, Linksjugend Solid, Bündnis für Demokratie und Menschenrechte, DGB, Gewerkschaft NGG, Katholische Arbeitnehmerbewegung, Katholische Landjugendbewegung, Naturheilverein Memmingen , Frauennetzwerk, Kaminwerk, Attac, Soziokultureller Verein, Fußballclub Inter..