Memmingen (dl/as). In einem Antrag an die Stadt hat die Memminger SPD-Fraktion für den kommenden Haushalt ein Budget für unvorhersehbare Ausgaben gefordert. Dieses Budget soll im Vermögenshaushalt der Schulverwaltung angesiedelt werden und für außerplanmäßige Ausgaben an den Memminger Schulen verwendet werden.
"Das Budget sollte mindestens 50.000 Euro betragen und müsste jährlich wieder aufgefüllt werden. Es dient nur für dringende und unabweisbare Ausgaben", umreißt die SPD ihre Forderung in einer Pressemitteilung.
Die SPD begründet den Antrag damit, dass auch in der Vergangenheit dringend und unabweisbare Ausgaben von der Stadt Memmingen getätigt wurden. "Dies geschah aber oft unter Schwierigkeiten und mühsamen Budgetverschiebungen", erinnert der Fraktionsvorsitzende Matthias Ressler. Mit einem "Budget für unvorhersehbare Ausgaben" könne das Schulverwaltungsamt schneller und unbürokratischer reagieren und so dazu beitragen, "dass die schulische Ausstattung den Erfordernissen an einen störungsfreien und gelingenden Unterrichtsbetrieb noch besser entspricht." Dies bedeute keinen finanziellen Mehraufwand, sondern nur eine bürokratische Erleichterung.