Memmingen (dl). Für die Memminger SPD gehört die Versorgung mit Informationen, damit also auch eine Breitbandversorgung zur öffentlichen Daseinsvorsorge. Dies muss für den Ausbau des Internets in Memmingen genauso gelten wie andere Aufgaben, wie die Abfallbeseitigung und die Versorgung mit Wasser, Gas und Strom. Dabei setzt man auf einen Masterplan.
„Ich halte gar nichts davon ohne eine angemessene Grundplanung einfach mal eine Million Euro im Haushalt für das schnelle Internet bereitzustellen“, so der SPD Fraktionschef Werner Häring. Dies hatten die Grünen und die ÖDP in einem Antrag gefordert. „Ohne einen Masterplan für den Breitbandausbau im gesamten Stadtgebiet sind das verlorene Steuermittel“, so Häring weiter. Der Antrag von ÖDP und Grünen wurde bei der letzten Sitzung im 1. Senat von den Antragsstellern zurückgezogen. Anscheinend teilte man in dieser Sitzung die Meinung der anderen Stadträte. „Jetzt wurde der zurückgezogene Antrag von der ÖDP noch einmal gestellt“, zeigt sich Häring verwundert. „Das macht für uns keinen Sinn.“ Die SPD will sich folgerichtig als Fraktion an den einstimmigen Beschluss, den auch ÖDP und Grüne mitgetragen haben, halten.
„Im übrigen sollten wir alle Kräfte darauf verwenden, in erster Linie die erforderlichen Mittel vom Bund und vom Land zu bekommen und erst dann gegebenenfalls auf städtische Mittel zurückgreifen“, so Werner Häring.