Vor den Haushaltsberatungen für 2025 hat der Stadtrat intensiv über mögliche Einsparungen diskutiert. Foto: dl Archiv
Memmingen (dl). Das Geld ist momentan bekanntlich überall knapp, auch in der kommunalen Kasse. Doch wo kann Geld eingespart werden, in welchen Bereichen soll zuerst gekürzt werden? Wie kann ein ausgeglichener städtischer Haushalt erreicht werden? Diesen dringenden Fragen stellte sich jüngst der Memminger Stadtrat.
Konkrete Entscheidungen sind in der Stadtratsklausur nicht getroffen worden - doch das entstandene Stimmungsbild zu möglichen Einsparungen wird in die Haushaltsberatungen für 2025 einfließen.
„Aktuell sind wir trotz guter Steuereinnahmen bei einem Minus von zehn Millionen Euro im Verwaltungshaushalt. Die Rücklagen sind aufgebraucht, die Schulden gehen nach oben“, informierte Kämmerer Markus Weiß. „Unser finanzieller Spielraum wird immer kleiner, wir brauchen dringend strukturelle Veränderungen“, betonte Oberbürgermeister Jan Rothenbacher.
Alle Ausgaben auf dem Prüfstand
Nahezu alle Ausgaben der Stadtverwaltung standen bei der fünfstündigen Klausur auf dem Prüfstand. Sei es die Pflege von Sportplätzen oder Grünanlagen, eine Reduzierung städtischer Empfänge und Veranstaltungen, ein Verzicht auf städtebauliche Wettbewerbe, eine Reduzierung des ÖPNV, eine Reduzierung der Zuschüsse an Vereine, ein Aufgeben des European Energy Awards, ein Verzicht auf die Erarbeitung von Konzepten (für Integration, Senioren etc.), eine Gebührenerhöhung für städtische Veranstaltungsräume, die Neukonzeption und Zusammenlegung der städtischen Museen oder Kürzungen bei der Förderung von Theater oder Konzerten.
Auch die Klinikfinanzierung wurde genauer betrachtet: „Wir haben ein Problem in der Krankenhausfinanzierung. Trotz sehr gutem Management haben wir heuer einen Fehlbetrag über acht Millionen Euro“, erläuterte Weiß.
Kürzung bei Personalkosten und Gebäudeunterhalt
Einigkeit bestand in der Notwendigkeit von Kürzungen bei den Personalkosten. Aufgrund von Tarifsteigerungen habe es in diesem Bereich in den vergangenen drei Jahren einen Kostenaufwuchs von 24 Prozent gegeben, so der Kämmerer. Angepeilt werde nun eine Kürzung beim Personaletat um fünf Prozent, was einer Einsparung von 3,5 Millionen Euro entsprechen würde.
Kürzungen seien auch im Gebäudeunterhalt unausweichlich. Die Stadträte sprachen sich allerdings dafür aus, beim Bauunterhalt von Schulen keine Einsparungen vorzunehmen.
Finanzausgleich durch den Freistaat
Die meisten bayerischen Kommunen sind aktuell über ihre Maße belastet. Nun hat der Freistaat den Prozentsatz bei den Schlüsselzuweisungen landesweit um 9,2 Prozent erhöht - Memmingen erhält für das kommende Jahr 13,6 Millionen Euro. Die Schlüsselzuweisungen gleichen den Bedarf der Gemeinden im Verhältnis zur Steuerkraft aus, um einen sogenannten ausgeglichenen Haushaltsplan zu erreichen. Sie können frei verwendet werden und sind für viele Kommunen – neben den eigenen Steuereinnahmen - eine wichtige Einnahmequelle. „Auf allen Ebenen ist das Geld knapp. Die Schlüsselzuweisungen verschaffen den Kommunen ein wenig mehr finanziellen Spielraum. Wir stärken damit die kommunale Selbstverwaltung und ermöglichen passgenaue Angebote vor Ort“, betont der Memminger Landtagsabgeordnete und CSU-Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag, Klaus Holetschek.
Dennoch bleiben stagnierende Steuereinnahmen, Kostenexplosionen und notwendige Investitionen - und der Haushalt 2025 wird auch für die Stadt Memmingen eine gewaltige Aufgabe, die in den kommenden Monaten gestemmt werden muss.