Die Türkisch-Islamische Gemeinde Memmingen will weiter für das Minarett an der Moschee in der Schlachthofstraße kämpfen. Foto: Svenja Gropper
Memmingen/Köln (sg). Das Verwaltungsgericht Augsburg hat sich vor wenigen Tagen gegen das Minarett an der Moschee in der Memminger Schlachthofstraße ausgesprochen. Ditib will nun weitere rechtliche Schritte einleiten, um die Baugenehmigung zu bekommen.
„Der Stadtrat hatte mehrheitlich für eine Ablehnung des Bauantrags für ein Minarett gestimmt. Diese Entscheidung ist nun gerichtlich bestätigt worden. Das Verwaltungsgericht Augsburg hat ein klares und auch richtungsweisendes Urteil gesprochen“, so Oberbürgermeister Jan Rothenbacher kurz nach dem Urteil in Augsburg (wir berichteten).
Das Geschehen vor dem Rechtsstreit sei bemerkenswerter als der Rechtsstreit als solcher, äußerte sich Ditib-Rechtsanwalt Fatih Yüksel, der die Türkisch-Islamische Gemeinde Memmingen vertritt. „Im Vorfeld haben sämtliche Institutionen und Beteiligte positive Signale gesendet und standen dem Bauvorhaben wohlwollend gegenüber. Erstaunlich war daher das Ergebnis der Abstimmung im Stadtrat. Aufgrund der Pattsituation ist der Rechtsstreit überhaupt erforderlich geworden“, so Yüksel und erklärte zur aktuellen Situation, dass die Erfolgsaussichten einer Berufung am Verwaltungsgericht in Augsburg geprüft werden. Die Tendenz gehe jedoch zur Prüfung des Urteils in der nächsten Instanz, dem Verwaltungsgerichtshof.