Stephan Thomae gab einen lebendigen, anschaulichen Einblick in aktuelle Themen aus Sicht der FDP. Foto: Svenja Gropper
Memmingen (sg). Bei einer kurzweiligen, kleinen Diskussionsrunde im Engelkeller mit dem FDP-Bundestagsabgeordneten Stephan Thomae ging es um die aktuelle Bundespolitik, sich stapelnde Krisen und den zunehmenden Vertrauensverlust der Menschen im Land.
Als gelber Teil der Ampelregierung bricht Thomae eine Lanze für die Menschen an der Spitze unseres Landes. Obschon die Regierung oft den Eindruck erwecke, sie sei dysfunktional, dürfe nicht außer Acht gelassen werden, in welcher Zeit sie gewählt und eingesetzt wurde: Mitten in der Coronakrise 2021, gefolgt von dem Krieg in der Ukraine mit einer enormen Flüchtlingswelle, Energiekrise und Inflation. Eine starke geopolitische und wirtschaftspolitische Unsicherheit präge die Zeit, in der die Ampelregierung am Steuer sei, betont der FDP-Abgeordnete aus Kempten und zieht Bilanz: „Das Krisenmanagement in einer brutal schweren Zeit war im Rückblick doch ziemlich gut.“ Nachdem jedoch in den letzten Jahren fast 800 Milliarden Euro ausgegeben wurden, um all die Krisen abzufedern, müsse sich das Land nun an den Gedanken gewöhnen, dass der Staat Krisen nicht immer mit staatlichem Geld abfedern könne, so Thomae.
Informations-Holpflicht
In Deutschland gebe es rund 70 Millionen Wahlberechtige und etwa 1,2 Millionen Parteimitglieder. In diesem „Missverhältnis“ werde Politik noch zu oft als eine Art „Lieferservice“ verstanden. Dabei führe die Politik keine Bestellungen aus, stellt Thomae klar: Politik sei ein ständiger Prozess, Demokratie lebe vom Diskurs und von Kompromissfindung. Wiederum sei es die Pflicht und die Verantwortung jedes einzelnen, sich über politische Entwicklungen zu informieren, seiner Holpflicht nachzukommen und eine Meinung zu bilden. Sich zu informieren werde dabei immer komplizierter, räumt er ein, denn die Qualität von Informationen sei oft nur noch schwer überprüfbar.
Gefahren für die Demokratie
Demokratie versteht der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion als eine tägliche und gemeinsame Aufgabe von Politik, Medien und Gesellschaft. Dass das Demokratieverständnis dieser Instanzen jedoch sehr unterschiedlich sei, werde beispielsweise beim „Skandalisieren“ mancher Medien deutlich – einhergehend mit einem zunehmenden Medienverdruss der Gesellschaft.
Eine deutliche Gefahr sieht Thomae auch in erstarkenden Randparteien, die vermeintlich „einfache Antworten auf komplexe Fragen“ geben und damit Menschen für sich gewinnen, die das Vertrauen in die Politik verloren haben, die unzufrieden und frustriert sind.