Memmingen (dl/as). In einem offenen Brief an Oberbürgermeister Dr. Ivo Holzinger beantragt die ÖDP Memmingen-Unterallgäu, 200.000 Euro zur Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs in den Haushalt einzustellen.
Knapp fünf Jahre nach Gründung des ÖPNV-Arbeitskreises habe sich im Busverkehr immer noch nichts verbessert, kritisiert die ÖDP. Der damals gut gemeinte Ansatz sei wirkungslos verpufft. Fast alle Parteien im Wahlkampf seien sich darüber einig, dass der Busverkehr verbessert werden müsse.
"Vor etwas über einem Jahr haben wir den Beschluss gefasst, uns in das Regio-S-Bahn-Konzept der Donau-Iller-Nahverbund GmbH einzubringen. Die Stadt Memmingen hat in diesem Zusammenhang die Aufgabe, neue Bahnhaltepunkte in Amendingen und am BBZ zu errichten. Auch dazu gibt es nach unserer Kenntnis noch keine Planungen", so der Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Buchberger.
Ein Teil der Mittel soll sofort zur Verdichtung von Takten verwendet werden. Der Memminger Bus-Fahrplan entspreche nicht der Bayerischen Nahverkehrsrichtlinie, da Siedlungsschwerpunkte mit mehr als 500 Personen in vielen Fällen nicht ausreichend angebunden seien, heißt es in dem Antrag. Ein weiterer Teil der Mittel soll in die Gesamtkonzeption des neuen Verbundsystems investiert werden, damit rechtzeitig mit den Konzessionsträgern und der Regierung verhandelt werden kann.
"Wie Sie wissen, fordert unsere Fraktion seit Jahren die Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs. Memmingen steht in Schwaben in Sachen Nahverkehrsförderung ganz hinten, da unsere Stadt nicht gewillt ist, entsprechende Eigenmittel einzubringen. Ausreichender Nahverkehr gehört unseres Erachtens aber zu den sozialen Grundaufgaben einer Stadt", erinnert Buchberger. Die Finanzierung dieser Maßnahme dürfe, seiner Ansicht nach, kein Problem sein, "da im städtischen Haushalt große Reserven stecken".