„Nicht isoliert in Memmingen wurschteln" - Freie Wähler wollen sich mehr im Bezirk engagieren

Memmingen (as). Bei der Jahreshauptversammlung der Freien Wähler im Gasthof Schwanen, bei der etwa 20 der 46 Mitglieder anwesend waren, blickte der 1. Vorstand Jürgen Haffelder auf ein „ruhiges Jahr“ 2015 zurück. Einzig markanter Punkt seines  Ausblicks auf das laufende Jahr war die Wahl des Memminger Oberbürgermeisters. Hierzu habe man bereits Gespräche mit diversen Kandidaten geführt, aber nichts entschieden. „Wir warten zunächst einmal ab,  was die CSU macht“, so Haffelder. 

Haffelder sprach außerdem Differenzen zwischen kommunaler Wählervereinigung und Partei an. „Viele Mitglieder der Freien Wähler können sich mit der Partei nicht identifizieren, darum muss die Doppelstruktur erhalten bleiben", so Haffelder. Kernaufgabe bleibe jedoch die kommunale Politik.

In diesem Zusammenhang appellierte er an die Mitglieder, „nicht so isoliert in Memmingen zu wurschteln“, sondern sich wieder verstärkt im Bezirk zu engagieren. Die Kreisvorsitzenden Südschwaben sollten sich häufiger treffen, um eine gemeinsame Linie zu finden. Für die Teilnahme an überregionalen Versammlungen stellten sich fünf Delegierte und ebenso viele Stellvertreter zur Verfügung.

Bericht aus dem Stadtrat

Neben der Kassenprüfung (Hans-Georg Bilgram bezifferte das Vermögen der Partei auf knapp 22.600 Euro – 5.000 mehr als im Vorjahr) und der Entlastung des Vorstandes stand auch der Bericht aus dem Stadtrat von Helmut Börner auf dem Programm. Der Fraktionsvorsitzende äußerte sich vor allem erfreut darüber, dass endlich zwei Millionen für den Ausbau der Straße nach Hurren im Haushalt bereitgestellt worden seien.

„In vielen Punkten umstritten“ sei das geplante Fachmarktzentrum, dass im Verbund mit dem Einrichtungshaus Ikea am Autobahnkreuz Nord entstehen soll (wir berichteten). Des Weiteren kritisierte er, dass die repräsentative Demokratie im Stadtrat gelitten habe: Man habe sich mit 32:8 Stimmen für die Beteiligung am Airport-Grundstückskauf entschieden. „Ein Mehrheitsbeschluss ist für alle verbindlich“, so Börners Seitenhieb auf Grüne und ÖPD, die dennoch einen Bürgerentscheid angestrengt hatten.

Im nachgeholten Aschermittwochsprogramm (das aufgrund des Zugunglücks abgesagt worden war), nahm Jürgen Kolb in seiner „kleinen Plauderei“ vor allem die dienstälteren Stadträte aufs Korn, die sich in öffentlichen Sitzungen einfach zu gerne Reden hörten. „Das bringt nur was fürs Ego, nicht für die Sache.“

Viel Beifall erhielt Gottfried Voigt für seine ausgefeilte satirische Rede über den „kleinen Memminger“ im Stadtrat, der sich nur allzu oft viel zu wichtig nähme  - sehr zum Leidwesen der „Fünf Freunde der FW“. 

Wortreich prangerte er die „exorbitante Zeitverschwendung“ an, die allein durch die allzu ausführlichen und ehrerbietigen Anreden der „hochverehrten“ Anwesenden  im Stadtrat durch die jeweiligen Redner  entstehe  („360 Stunden im Jahr“).

Sein Spott ergoss sich vor allem über den „bedeutungsvoll unwichtigen“ ÖPNV-Arbeitskreis, der in Sachen Öffentlicher Personennahverkehr „ebenso viel bewegt hat wie Erich Honnecker in Sachen Wiedervereinigung“. Genüsslich zog er diverse Stadtratskollegen durch den Kakao und schloss mit einem Hinweis auf den Oberbürgermeister-Kandidaten der Freien Wähler: „Bernhard Pohl wird’s nicht!“