Die drei Referenten des Abends (von links) Marcel Keller, Susanne Friederich-Scheuerl , Matthias Ressler sowie die Vorsitzende Petra Beer. Foto: Martin Kern
Memmingen (mk). Die Memminger SPD hat zu ihrem „Politischen Aschermittwoch“ ins FCM-Clubhaus geladen. Thema waren die Bundestagswahl sowie die anstehende Kommunalwahl im nächsten Jahr. Als Gast war der Grünen-Direktkandidat Joachim Linse dabei.
Die stellvertretende Vorsitzende Susanne Friederich-Scheuer erinnerte in ihrer Rede an den kurzen Wahlkampf und vor allem adie eisigen Temperaturen beim Aufhängen der Plakate. Das schlechte Wahlergebnis – in Memmingen wurden nur noch 9,1 Prozent der Stimmen erreicht - werde man als Ansporn für die nächsten Wahlen nehmen. In der großen Politik hätte Sie die SPD lieber in der Opposition gesehen. Der designierte Kanzler Friedrich Merz kam überhaupt nicht gut weg, sie sprach ihm die soziale Kompetenz ab. Kritik auch zum Wahlkampf der AfD, die für Angst bei den Menschen sorgen würden.
Direktkanditat Marcel Keller bedauerte, dass Stammwähler der SPD nach rechts abgedriftet und sozialpolitische Themen im Wahlkampf nach hinten gerutscht seien. Mit Blick auf die aktuelle Diskussion – insbesondere um das sogenannte Sondervermögen – betonte er, die 500 Milliarden Euro für die Ertüchtigung des Militärs wären ein Vorschlag der SPD gewesen.
Stadtrat Matthias Ressler schlug den Bogen von der Bundespolitik zur kommunalen Politik. Wer hier etwas gestalten wolle, sehe kurzfristig Ergebnisse. Er beklagte, dass Bund und Landesregierung die Kommunen mit Aufgaben zuschütten würden, ohne jedoch die dazu erforderlichen Gelder zu liefern. Zufrieden äußerte er sich über das lokale Konzept einer „lebendigen Innenstadt“, wie man es z.B. mit dem Umbau des Weinmarkts zu einer Fußgängerzone erleben könne.