Alexander Abt und Prof. Dieter Buchberger plauderten aus dem Nähkästchen des Stadtrats. Foto: asMemmingen (as). „Lach- und Sachgeschichten“ aus dem Stadtrat wollte die ÖDP zum Aschermittwoch im Trachtenheim auftischen. Doch bereits bei der Begrüßung gab Gabriele Schimmer-Göresz zu: „So ganz witzig wird es nicht, im Stadtrat geht es selten vergnügungssteuerpflichtig zu“. In Form eines Frage-Antwort-Spiels schossen sich Prof. Dieter Buchberger und Alexander Abt auf die Mitbewerber ein - und zwar buchstäblich.
So stehe das „C“ der C-Parteien für „Cash & Carry“. Das „F“ der Freien Wähler für "flexibler Wille". Die FW-„Überraschungseier der Stadtpolitik“ zeichneten sich außerdem durch einen Fraktionsführer aus, der Debatten frühzeitig abwürge. „Frei“ sei die FDP, "und zwar von Erfahrung". Und die SPD habe das „S“ abgegeben: „In Memmingen ist die SPD nicht sozial, dafür aber meistens glücklich“ so Buchberger. „Die leben im Hier und Jetzt – was vorher war, vergessen sie. „Alles, was gut ist, kommt von uns“ sei das Motto der SPD, die jetzt „auf dem Bildungstrip“ sei und Dinge verspräche (eine Hochschule für Memmingen), die andere bezahlen sollen. Zum CRB sagte Buchberger trocken: „Jeder macht, was er will - so viel Basisdemokratie gibt es sonst nirgends."
Unrealistische Versprechen in den Wahlflyern
Am Flipchart rechnete Buchberger dann vor, wie unrealistisch die Versprechen in den umfangreichen Wahlflyern der "C-Parteien" seien: Die Vorhaben bis 2020 beliefen sich auf eine Investitionssumme von über 130 Millionen. In sechs Jahren stünden aber erfahrungsgemäß nur etwa 60 Millionen an freien Mittel aus dem Vermögenshaushalt der Stadt zur Verfügung. Dem gegenüber stellte Buchberger die Rechnung der ÖDP. Wie die großen Parteie wolle man auch die Schulsanierung, die er mit etwa 21 Millionen Euro ansetzte, und den optimalen Lärmschutz beim Thema Elektrifizierung. Auch eine Regio-S-Bahn hält die ödp für sinnvoll.
Doch statt eines Ganzjahresbades für knapp 40 Millionen plädiere die ÖPD für eine Sanierung von Hallen- und Freibad mit geschätzten Kosten von etwa 10 Millionen. Den Badeweiher (Stadtweiher) hält die ÖDP für realisierbar, zumal die Grundstücke bereits in städtischem Besitz seien, wie Stadtrat Michael Hartge informierte. Das Gewerbegebiet Nord müsse nicht um die Fläche von 150 Hektar erweitert werden. Projekte wie einen Autohof und eine Turnhalle mit Tribüne seien überflüssig. Auch die Eishalle ganzjährig zu betreiben, wäre eine unnötige finanzielle Belastung. Zu den überflüssigen Projekten zähle die ÖDP nach wie vor den Allgäu Airport mit, laut aktueller Bilanz, knapp 16 Millionen Euro Schulden und 12 Millionen Euro Verlusten.
Gegen den Stau in der Innenstadt setzte die ödp auf ein Parkhaus Ost, so könnten alle, die von Osten kämen, vor dem "neuralgischen Punkt" der Luitpoldunterführung abgefangen werden. Den Bereitbandausbau hält die ödp zwar für nötig, doch es müssten nicht 50 Megabit sein, zwei oder drei wären auch schon ein großer Fortschritt, so Buchberger.
„Die anderen wollen mehr bauen, wir wollen die Organisation und die Abläufe in der Stadt verändern“, das sei, so Buchberger, der entscheidende Unterschied.