Markus Söder beim Neujahrsempfang der örtlichen CSU. Foto: Wolfgang Radeck
Memmingen (sg). Das Landestheater war mit 400 Gästen gut gefüllt, aber diese waren ausnahmsweise nicht für einen Theaterabend gekommen, sondern zum CSU-Neujahrsempfang mit dem bayerischen Ministerpräsident Dr. Markus Söder (CSU). Der Ukraine-Krieg und die Energiekrise waren auch an diesem kurzweiligen Abend vorherrschende Themen.
In seiner Festrede äußerte Söder deutlich seine Sorge in Hinblick auf das Kriegsgeschehen in der Ukraine und die Waffenlieferungen von Deutschland. „Alle reden jetzt plötzlich vom Krieg. Man kann sich durch Eskalation in der Sprache auch in die Eskalation des Krieges hineinreden“, so Söder. Als Folge des Ukraine-Krieges flüchten Menschen zu uns. Bayern habe so viele Menschen aus der Ukraine aufgenommen wie ganz Frankreich. In der EU sollten alle lernen Herz und Solidarität zu zeigen, so Söder nachdrücklich. Er betonte auch: „Wir helfen der Ukraine gerne, aber wir wollen nicht gegen Russland Krieg führen.“
Vorhandene Energie nutzen
Im Hinblick auf die Energiekrise sieht er die Verunsicherung der Menschen, da die Informationen in den letzten Monaten dazu sehr ambivalent gewesen seien, ganz abgesehen von abstrusen Spar-Ideen. Er prangerte an, dass weniger Pragmatismus und Management als vielmehr Ideologie bei den Entscheidungen im Vordergrund stand. Söder plädiert ganz klar dafür alles an Energie zu nutzen, was da ist – gerade in der Krise, denn ohne die Verlängerung von Kernenergie wären ab März 2023 gut zehn Millionen Haushalte ohne Strom. Das dürfe nicht passieren. Abgesehen davon habe Deutschlang eigene Gasvorkommen und gerade Bayern sei deutschlandweit mit der Entwicklung von erneuerbaren Energien „relativ weit vorne“ – besonders stellte Söder die Nutzung von Wasserstoff heraus, mit welchem in Bayern bereits Vorzeigeprojekte laufen.
Wieder mehr Normalität
Insgesamt wünscht Söder sich „endlich wieder mehr Normalität und mehr Vernunft“ nach den krisenreichen Zeiten. Dabei kam er auf den Begriff „Zeitenwende“ zu sprechen, die er „grundlegend“ begreife. Es brauche insgesamt wieder mehr Vertrauen und Freiheiten. Durch Regularien und Kontrollen werden beispielsweise den Landwirten immer noch zu viele Steine in den Weg gelegt (Stichwort Flächennutzungspläne), um Flächen zur Produktion von Lebensmitteln nutzen zu können und für unser aller Lebensgrundlage zu sorgen. Die Landwirtschaft müsse wieder mehr gefördert werden, so Söder.
Doch auch die Freiheit des Einzelnen in seinem Lebensstil ist Söder wichtig, denn „Bayern ist ein Genuss- und kein Verbotsland.“
Wir sind smart
Die Welt drehe sich technologisch schneller denn je, so Söder und stellte heraus: „Während Berlin kürzt, klotzt Bayern.“ Investitionen in die KI-Dampfmaschine der Neuzeit, in Supercomputing und in die Raumfahrt seien Sprungbretter für die neue Generation und für die Zukunft.
Trotz Innovation bleibe Bayern aber auch traditionell, man könne plakativ sagen „Raumfahrt und Rosenkranz“, so Söder mit einem Augenzwinkern.
Nur gemeinsam
Es seien die Menschen, die die Seele Bayerns ausmachen. Politiker stellen nur die Weichen, so Söder. Trotz aller Krisen „bleiben wir letztlich optimistisch“, schloss er seine Rede.