"Ich bin gerne Bundesverkehrsminister"

Memmingen (ew/rad). Er ist wohl einer der umstrittensten Bundespolitiker mit einem ebenso schwierigen Amt im Autoland Deutschland: Bundesverkehrsminister Alexander Dorbrindt. Im Autohaus Reisacher sprach er – im Rahmen des Bundestagswahlkampfes -  zum Thema „Infrastruktur stärken. Zukunftsregion bleiben.“

Der Termin kam auf Initiative dreier CSU-Politiker, des Bundestagsabgeordneten Stephan Stracke, Staatssekretär Franz Josef Pschierer und des Landtagsabgeordneten Klaus Holetschek, zustande.

Dobrindt unterstrich in seinen Ausführungen die Bedeutung des Mittelstandes und sprach dabei der Familie Reisacher, die aus kleinen Anfängen heraus mittlerweile zu den erfolgreichsten Autohäusern des BMW-Konzerns in Deutschland gehört – ein besonderes Lob aus. Es seien die sich bietenden Chancen genutzt worden.

In seinem Referat vor knapp 200 Besuchern in der MINI-Halle des Autohauses kam er an den Themen PKW-Maut und Dieselskandal nicht vorbei. „Wer betrügt, muß die Konsequenzen tragen und bestraft werden“, erklärte er und machte gleichzeitig deutlich, "dass dies nicht die Bürger sein dürfen“. 

Die Autoindustrie habe Schlüsselindustrie in Deutschland und er wolle, dass Deutschland ein Autoland bleibe. Zwar sehe auch er die Zukunft in der elektrischen Mobilität und der Staat sei auch nicht der bessere Autobauer, aber man dürfe die Diskussion nicht mit der Frage verknüpfen, ob man mit einem Dieselfahrzeug noch in die Stadt fahren darf. „Ich werde den Dieselfahrern nicht sagen, ihr dürft nicht mehr Auto fahren," so Dobrindt. Man solle eher damit beginnen die Gesundheit in den Städten zu verbessern, indem man beispielsweise den ÖPNV, die Taxen oder die städtischen Automobilflotten emissionsärmer macht.

Den momentanen Aktionismus zum Diesel-Skandal sieht er insbesondere von den Grünen ausgehend. „Ein Abschaffen der Verbrennungsmotoren bis 2030 ist ohne Maß und Ziel“.

Die umstrittene PKW-Maut sieht er als unverzichtbar. „Wir brauchen die Einnahmen, wie andere Länder auch. Wer auf guten und sicheren Straßen fahren möchte, der muss auch dafür bezahlen und tut das gerne.“ Diese Einnahmen sind zweckgebunden und würden daher in den Ausbau bzw. Sanierung der Infrastruktur fließen.

Er nannte beispielsweise das Nadelöhr Memminger Autobahnkreuz, das dringend verbessert werden müsse. „Der sechsspurige Ausbau wäre am besten“, so Dobrindt.

Auf die Frage, wo er sich denn nach dem 24. September sehe, antwortete er im anschließenden Gespräch mit dem Autor dieses Artikels: „Das entscheiden andere, auf jeden Fall bin ich gerne Verkehrsminister in Deutschland“.