Memmigen (dl). In seiner jüngsten Plenumssitzung hat der Memminger Stadtrat den Haushalt für 2018 einstimmig mit 38 Ja-Stimmen verabschiedet. Oberbürgermeister Manfred Schilder sprach in seiner Haushaltsrede von einem „Haushalt, der erneut Rekordwerte erreicht“.
Der Haushalt 2018 im Detail
„Das Volumen des Verwaltungshaushalts 2018 beträgt € 141,458 Millionen (Vorjahr € 137,239 Millionen) und steigt damit um 3 % weiter an“, erläuterte der Rathauschef. Das Gesamtvolumen des Haushalts (einschließlich des Vermögenshaushalts) steigt somit um 5 % auf € 171,960 Millionen (Vorjahr € 163,764 Millionen). „Im Jahr 2018 können dem Vermögenshaushalt € 12,624 Millionen (Vorjahr € 10,110 Millionen) aus dem Verwaltungshaushalt zugeführt werden“, so Schilder weiter.
Besonders positiv wirke sich laut dem Oberbürgermeister die wiederum gute Konjunktur der ansässigen Betriebe „im zweitgrößten Industriestandort Bayerisch-Schwabens“ auf die Einnahmen aus der Gewerbesteuer einerseits wie auch auf die Arbeitslosenquote auf der anderen Seite aus. „Die faktische Vollbeschäftigung führt zu einer positiven Entwicklung bei der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer“.
Bei der Gewerbesteuer ergab sich im Vergleich zu 2017 eine Steigerung um 3,17 % auf nunmehr € 32,5 Millionen (Vorjahr € 31,5 Millionen) sowie bei der Einkommensteuer eine Steigerung um 7,32 % auf € 22,0 Millionen (Vorjahr € 20,5 Millionen).
„Erfreulicherweise steigen die Schlüsselzuweisungen vom Land 2018 um 24,11 % auf € 7,989 Millionen (Vorjahr € 6,44 Millionen)“, verkündete Manfred Schilder. Hierfür dankte der Oberbürgermeister dem Freistaat Bayern.
Weiterhin hohe Investitionsquote ohne Netto-Neuverschuldung
„Wie im Vorjahr kann die sehr hohe, bayernweit mit an der Spitze liegende Investitionsquote erreicht werden, ohne dass wir eine Neuverschuldung vornehmen müssen“, erläuterte Schilder.
„Die Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt steigt auf € 12,624 Millionen an. Damit können wir einen erhöhten Vermögenshaushalt von € 30,502 Millionen (Vorjahr € 26,526 Millionen) vorschlagen. Die darin enthaltenen Bauinvestitionen betragen € 19,02 Millionen und steigen somit gegenüber dem Vorjahreswert von € 17,43 Millionen um 9 % an. Mit diesem konstant hohen Niveau wird auch die örtliche und regionale Wirtschaft weiterhin gestärkt.“
Nicht zu vergessen seien laut
Oberbürgermeister Schilder die im Verwaltungshaushalt enthaltenen
Unterhaltsmaßnahmen für städtische Gebäude, Wohnungen, Schulen und
Kindergärten. „Diese stellen zwar Unterhalt dar, sind aber gleichzeitig
Bauinvestitionen und befinden sich mit € 11,04 Millionen (Vorjahr € 10,18 Millionen) auf
einem weiterhin hohen Niveau“.
„Trotz erheblicher Investitionen ist insgesamt keine Neuverschuldung zum Ausgleich des Haushalts notwendig. Es ist zwar eine Darlehensaufnahme in Höhe von € 3,4 Millionen veranschlagt gegenüber € 3 Millionen im Jahr 2017, diese deckt allerdings die Höhe der Tilgungen, im Einzelnen rund 1,4 Mio. € für ordentliche sowie € 2,0 Millionen für außerordentliche Tilgungen. Insofern ergibt sich für die Stadt aus dem Haushalt 2018 keine Netto-Neuverschuldung.“
Die im Haushalt 2018 beschlossenen Verpflichtungsermächtigungen für das Jahr 2019, die gleichzeitig Investitionen und damit die Investitionsquote im nächsten Jahr sichern, liegen bei insgesamt € 11,27 Millionen (Vorjahr € 8,37 Millionen).
Im vergangenen Jahr wurde ein Schuldenabbau in Höhe von € 2,04 Millionen vorgenommen. Zum 01.01.2018 beträgt die Schuldenquote € 583/Einwohner (Vorjahr € 633/Einwohner).
Schwerpunkte im Verwaltungshaushalt
Der Gesamtzuschuss für die örtlichen Sozialausgaben
steigt von € 14,214 Millionen auf € 14,712 Millionen (ohne Investitionen).
Die Leistungen für Jugendhilfe und für Einrichtungen der Jugendhilfe halten sich seit Jahren kontinuierlich auf hohem Niveau. Der Zuschussbedarf beläuft sich nunmehr auf € 9,23 Millionen (Vorjahr: € 8,77 Millionen).
In diesem Haushalt sind auch die Kosten für die Jugendsozialarbeit mit über € 246.200 sowie der Zuschuss für die Erziehungsberatungsstelle in Höhe von € 358.600 (Vorjahr € 358.650) enthalten.
Der Zuschuss für den städtischen Jugendtreffpunkt beläuft sich auf € 358.050 (Vorjahr: € 287.250), der für den Stadtjugendring auf € 87.400 (Vorjahr: € 83.000). Damit werdedie hauptamtliche pädagogische Geschäftsführung ermöglicht.
Der im Osten der Stadt angesiedelte Aussiedlertreff „MIR“ hat einen Zuschussbedarf von € 80.840 (2017: € 76.640).
Kulturstadt Memmingen
Oberbürgermeister Schilder beschrieb Memmingen als eine „Stadt mit einem für ihre Größe sehr breiten und intensiven kulturellen Angebot“. Die Stadt habe in den letzten Jahren mit erheblichen Mitteln neue Räume geschaffen, wie die Fülle von Veranstaltungen in der Stadthalle, im Theater, in den Kirchen und sonstigen Sälen diese Vielfalt zeigen. Deshalb steigt der städtische Zuschuss stetig an.“
Der städtische Gesamtzuschuss ist im
Jahr 2018 auf € 3,97 Millionen (Vorjahr € 3,92 Millionen) gestiegen. „Bei Gesamtausgaben
von etwa € 6,26 Millionen (Vorjahr: € 6,25 Millionen) haben wir damit weiter
überdurchschnittliche Kulturausgaben pro Einwohner (2018: € 145/Einwohner;
2017: € 145 €/ Einwohner)", so die Information der Verwaltung.
Schulstandort Memmingen
Laut dem Oberbürgermeister wurde die Schullandschaft Memmingens in den letzten Jahren deutlich gestärkt. „Der Schulhaushalt zeichnet sich wie immer durch erhebliche Kosten aus, die uns allerdings die gute Ausbildung der Jugend wert ist. Der Gesamtzuschuss liegt bei € 8,151 Millionen (Vorjahr: € 8,412 Millionen).“
„Die erheblichen Ausgaben im Vermögenshaushalt sind dabei nicht berücksichtigt. Der allgemeinen Entwicklung folgend sind die Schülerzahlen sowohl an der Städtischen Realschule (555 am Stichtag 01.10.2017), als auch an der Staatlichen Realschule (578 am Stichtag) und am Vöhlin-Gymnasium (831 am Stichtag) leicht gefallen, bewegen sich insgesamt aber auf einem hohen Niveau. Die Schülerzahl am Bernhard-Strigel-Gymnasium ist indes angestiegen (714 am Stichtag). Für Ganztagsschulen, welche die Stadt großzügig zulässt und fördert, stehen in diesem Haushalt € 143.000 zur Verfügung (Vorjahr € 154.000).
Gute Kindergartensituation
Für die Kindergärten beträgt der Zuschussbedarf 2018 € 4,155 Millionen (2017: € 4,256 Millionen, 2016: € 4,280 Millionen). Im Jahr 2017 wurden in Memmingen 1.729 Kinder betreut (2016: 1.689, 2015: 1.665).
Die Zuschüsse an nichtstädtische Horte (nach dem BayKiBiG) betragen € 630.000 (Vorjahr: € 630.000, 2016: € 580.000).
Insgesamt besteht für Kindergärten und Horte einen Zuschussbedarf von € 4,785 Millionen (Vorjahr: € 4,886 Millionen, 2016: € 4,860 Millionen).
Pro Kindergartenplatz - städtisch und freigemeinnützig - gewährt die Stadt damit einen jährlichen Zuschuss von rund € 2.800,00 (Vorjahr: € 2.900,00 , 2016: € 2.900,00).
Zum 1. Januar 2016 startete das Bundesprogramm Sprach-KiTas „Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“. Am Bundesprogramm nehmen die städtischen KiTas Fröbel-kindergarten, Kindertageseinrichtungen im Mitteresch, Westermann Straße und Amendingen teil. Für das Sprach- und Integrationsprojekt sind laut Haushaltsplan 2018 Zuweisungen vom Bund in Höhe von € 100.000 (Vorjahr: € 75.000) und Sach-ausgaben mit € 10.500 (Vorjahr: € 10.500) veranschlagt.
Personalkosten im Rahmen halten
Oberbürgermeister Manfred Schilder betonte, dass die Stadt der größte Arbeitgeber in Memmingen sei. „Fast 3.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten in der Stadtverwaltung, in den Stadtwerken und dem Klinikum für unsere Stadt Memmingen.“
Gerade in Zeiten des Fachkräftemangels und im Zuge der Digitalisierung sei die Stadt laut dem Rathauschef bemüht, auch als Arbeitgeber attraktiv zu bleiben. Dennoch zeichnet sich laut Schilder der Verwaltungshaushalt auch in diesem Jahr dadurch aus, „dass wir den sparsamen Kurs fortführen und stets genau prüfen, ob neue Stellen wirklich erforderlich sind.“
Zudem leistet die Stadt
als Partner im Bündnis für Arbeit einen erheblichen Beitrag zur Bekämpfung der
Arbeitslosigkeit, insbesondere der Jugendarbeitslosigkeit.
Die Gesamtkosten im Personalbereich steigen im Vergleich zum Vorjahr an und belaufen sich auf € 45,550 Millionen (Vorjahr: € 44,741 Millionen). Ein Anstieg der Personalkosten durch lineare Steigerungen und zusätzliche Personaleinstellungen ist zu verzeichnen.
Der Vermögenshaushalt - Investitionen für die zukünftige Entwicklung der Stadt Memmingen
„Wir setzen die investitionsorientierte Stadtpolitik fort und haben wiederum einen hohen Ansatz mit € 30,502 Millionen (Vorjahr € 26,526 Millionen)“, verkündete der Oberbürgermeister.
„Im Jahr 2018 können dem Vermögenshaushalt € 12,62 Millionen aus dem Verwaltungs-haushalt zugeführt werden (Vorjahr: € 10,11 Millionen). Eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von € 860.000 ist im Jahr 2018 vorgesehen. (Vorjahr: € 755.100).“
„Planmäßige Tilgungen sind in Höhe von rund € 1,4 Millionen veranschlagt. Die Ausgaben für Investitionen und besonders für die Baumaßnahmen zugunsten unserer Bauwirtschaft belaufen sich auf rund € 19,02 Millionen (Vorjahr: € 17,43 Millionen). Hinzu kommen die bereits erwähnten Verpflichtungsermächtigungen.“
Infrastrukturmaßnahmen
Im Schulbereich stehen laut Schilder unter anderem Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsprogramm KIP-S zur Verbesserung der Schulinfrastruktur allgemeinbildender und berufsbildender Schulen einschließlich Förderschulen (€ 500.000), die Planung der Sanierung der Edith-Stein-Schule (€ 20.000), die Erneuerung des Dachs der Lindenschule (€ 545.000), der Neubau der Mittagsbetreuung der Verbandsschule Amendingen (€ 1,0 Millionen), die Sanierung des Schul- und Verwaltungsnetzes der Staatlichen Realschule (€ 190.000), die Innensanierung des Bernhard-Strigel-Gymnasiums (€ 6,6 Millionen), die Teilsanierung der Staatlichen Gewerblichen Berufsschule im Bereich Datenvernetzung und Brandschutz (€ 1,0 Millionen) sowie das Projekt „Industrie 4.0“ an der selbigen Schule (€ 225.000) an.
Im Bereich des Straßenneubaus sind insgesamt € 2,960 Millionen, für Kanalbauten für Mischwasserkanalisation 940.000 € und 150.000 € für Hausanschlüsse vorgesehen.
Außerdem fließt in 2018 Geld unter anderem in die Energetische Modernisierung des Welfenhauses (300.000 €), in Anschaffungen für das Feuerlöschwesen (492.000 €), in den Neubau der Feuerwache Amendingen (1,55 Mio. €), in den Umbau und eine Erweiterung des Galm-Kindergartens (150.000 €), in den Neubau der Goldhofer-Kindertagesstätte (124.000 €), in die Planung des Umbaus des Kindergartens in Dickenreishausen (70.000 €), in die Investitionsförderung an das Klinikum (2,0 Mio. €), in Straßenbeleuchtung (300.000 €) sowie in die Sanierung des Bauhofs (400.000 €) und der Stadtmauer (550.000 €).
„Kommunalpolitik gibt Sicherheit in unruhigen Zeigen“
Laut Oberbürgermeister Manfred Schilder sei es Aufgabe der Politik, „Orientierung und Stabilität zu geben“. Mit seiner Haushaltsrede wollte der Oberbürgermeister vor allem Vertrauen vermitteln und zeigen, dass der Haushalt 2018 der Stadt Memmingen „nicht nur fiskalisch, sondern auch politisch auf sicheren Beinen steht.“
Sein abschließender Dank galt der gesamten Bürgerschaft und Wirtschaft in Memmingen, dem Stadtrat sowie der Stadtverwaltung und insbesondere der Kämmerei.
Der von den zuständigen Senaten jeweils empfohlene und abgeglichene Haushaltsentwurf wurde vom Stadtrat einstimmig mit Ja-38 Stimmen verabschiedet