Europapolitischer Austausch

Memmingen/Ludwigshafen (dl). Der Memminger Europakandidat Francesco Abate hatte bei einem Empfang durch Ober-bürgermeisterin Jutta Steinruck in Ludwigshafen Gelegenheit, sich mit ihr über grundsätzliche Fragen der Europapolitik zu unterhalten. Steinruck war von 2009 bis Januar 2018 Mitglied des Europäischen Parlaments und dort Expertin der S&D-Fraktion für Arbeit und Soziales. Seit Januar 2018 ist sie Oberbürgermeisterin von Ludwigshafen.

Ein Schwerpunktthema bei dem Gespräch war der europäische Mindestlohn. Steinruck und Abate waren sich einig, dass dieser schon längst hätte umgesetzt werden müssen. Natürlich könne es hierbei nicht um einen von Portugal bis Estland und von Irland bis Griechenland einheitlichen Geldbetrag gehen, sondern um einen einheitlichen Prozentsatz des Durchschnittseinkommens im jeweiligen Land, so der gemeinsame Tenor. Es dürfe auf keinen Fall weiterhin einen Verdrängungswettbewerb auf dem Arbeitsmarkt geben; der europäische Mindestlohn sei dafür ein geeignetes Mittel.

De facto gibt es einen europaweiten Arbeitsmarkt, aber derzeit 28 unterschiedliche Arbeitsmarktpolitiken. Hier müsse es gemeinsame Regeln und Arbeitskontrollen nach einheitlichen Standards geben, so Abate und Steinruck.

Ein weiteres Thema bei dem Gespräch im Ludwigshafener Rathaus waren die Städtepartnerschaften. Diese seien den Bürgern und den Politikern so selbstverständlich wie die Europäische Union selbst geworden, so dass die entsprechende Wertschätzung häufig fehle, so Jutta Steinruck. Dem pflichtete Francesco Abate bei und wünschte sich einen noch engeren Austausch zwischen den europäischen Städten und Regionen. Der intensive Kontakt der Menschen untereinander sei die Grundlage für einen europaweiten Zusammenhalt und eine gemeinsame europäische Identität.