„Es tut sich wieder was“

Memmingen (as). "Stadtrat – eine neue Ära?!" - Unter diesem Motto stand das Drei-Königs-Treffen des ÖDP-Kreisverbands in der Kattunfabrik. „Es tut sich wieder was“, frohlockte ÖDP-Stadtrat Michael Hartge in seinem Resümee der aktuellen Stadtratsarbeit. „Wir werden gehört, wir können was bewegen und Ziele definieren“, beschrieb er den „neuen Wind“ in der Stadtpolitik.

Als großen Hoffnungsfaktor für die Zukunft Memmingens bezeichnete Hartge das von interessierten Bürgern begleitete Integrierte Stadtentwicklungskonzept ISEK (wir berichteten). Die  Analyseergebnisse der beauftragten Ingenieurbüros in den Bereichen "Städtebau", "Landschaftsarchitektur", "Verkehrsplanung" und "Soziales" sollen in den nächsten Wochen im Stadtrat vorgestellt und bewertet werden.

„Es war die richtige Entscheidung, Manfred Schilder bei der Neuwahl des Oberbürgermeisters zu unterstützen, obwohl er nicht auf unserer Linie ist“, betonte auch der Fraktionsvorsitzende Professor Dr. Dieter Buchberger. Die Stadträte,  egal welcher politischen Couleur, würden „wertschätzend behandelt und nicht gemaßregelt“.

“Revolution beim ÖPNV"

Mit großem Interesse lauschten die knapp 30 Zuhörer dem Referat von Stadträtin Heike Essmann zur “Revolution beim Öffentlichen Personennahverkehr in Memmingen“. Die Beharrlichkeit des ÖPNV-Arbeitskreises zahle sich aus, so Essmann. „Von Bürgern, Elternbeiräten Schulleitungen und Bürgerausschüssen kamen seit Juli 2014 massenhaft Vorschläge." Die Fortschreibung des Nahverkehrsplans könne Anfang dieses Jahres verabschiedet werden.

Am 5. Februar (16 Uhr) soll der Stadtrat über das neue modulare Stadtbuskonzept abstimmen. Darin enthalten sind acht Linien, welche die Stadtteile im Halbstundentakt mit Bahnhof und Weinmarkt verbinden, zusätzliche und barrierefreie Haltestellen, Anbindung an die Bahnfahrzeiten, digitale Informationsanzeigen und eine Kooperation mit den Landkreis-Linien.

Diese Vorhaben setzen allerdings eine Steigerung der Zuschüsse auf zwei Millionen Euro pro Jahr, also auf das Zehnfache der bisherigen Förderung voraus. „Memmingen hat jetzt die Chance, die Weichen für ein neues, modernes und attraktives Mobilitätskonzept zu stellen. Dabei sollte der Umweltverbund Fuß-Fahrrad-ÖPNV gestärkt werden“, plädierte Essmann.

„Neu muss nicht unbedingt sein“

Der Fokus des passionierten Schwimmers Dieter Buchberger lag beim Thema Hallenbad. „Neu muss nicht unbedingt sein“, zumal man bereits 1,5 Millionen in die Sanierung gesteckt habe, gab er zu bedenken. Ein neues Kombi-Bad würde mit gut 30 Millionen doppelt so teuer zu Buche schlagen als die Sanierung von Hallen- und Freibad zusammen, referierte der Fraktionsvorsitzende.  Viel wichtiger sei es, mehr Personal einzustellen, um die Öffnungszeiten auszubauen.

Zudem sei der städtische Haushalt durch „einen Stapel großer Vorhaben gefordert“. Hier nannte Buchberger die Generalsanierung des Bernhard-Strigel-Gymnasiums sowie die anstehenden Sanierungen von Bierwirth-Schule und BBZ, der Reichshainschul-Turnhalle und der Elsbethenschule, nicht zu vergessen des Steinheimer Zehntstadels. Auch das Klinikum werde in nächster Zeit "erhebliche Zuschüsse brauchen".

Unter dem Motto „Global denken, lokal handeln“ ging Buchberger auf die bislang von der Bundesregierung stiefmütterlich umgesetzten Klimaziele ein (von denen sich die angestrebte Große Koalition bekanntlich heute verabschiedete, Anm. der Red.). Nicht nur durch die hohen CO2-Emissionen des Flughafens schneide Memmingen selbst im deutschlandweiten Vergleich sehr schlecht ab.

ÖDP-Kreisvorsitzende Schimmer-Göresz fordert "Richtungsänderung"

Auf den globalen Klimawandel, die massiven Fluchtbewegungen, den Graben zwischen Arm und Reich und die Kluft zwischen Bürger und Politik hatte die ÖDP-Kreisvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz in ihrer Eröffnungsansprache hingewiesen. „Diese Krisen bringen die traditionellen politischen Systeme, die keine angemessenen Antwort darauf finden, in Bedrängnis und führen zu weltanschaulichen Verwerfungen“, warnte Schimmer-Göresz. Der Glaube an den Fortschritt weiche zusehends Skepsis, Angst und Unsicherheit. "Religiös-fundamentalistische und politisch rechte Strömungen erhielten Auftrieb." 

Diesem Chaos setzte sie "das neue Zeitalter der Revolutionen" entgegen, indem die Mehrheit der Bevölkerung sich nicht mehr "privat, unverbindlich und unbeteiligt" gibt: "Jeder von uns kann sich einmischen, mitmachen und aktiv werden, weil ohne Beteiligung die Demokratie verkümmert und der gesellschaftliche Zusammenhang Schaden erleidet - auch auf kommunaler Ebene", betonte Schimmer-Göresz mit Hinweis auf die Landtags-und Bezirkstagswahl im Herbst 2018.