"Es tut sich was!"

Memmingen (as). Beim Dreikönigstreffen in der Kattunfabrik präsentierten sich die ÖDP-Stadträte trotz enttäuschender Landtags- und Bezirkswahlergebnisse zuversichtlich und optimistisch - sowohl in Hinsicht auf die aktuelle und künftige Stadtentwicklung als auch, was den Zuspruch für die Ökologisch-Demokratische Partei in Memmingen betrifft, deren Popularität durch das Volksbegehren zum Artenschutz gewachsen ist.

Einen trotz enttäuschender Landtagswahlergebnisse optimistischen Blick warf der ÖDP-Stadtratsfraktionsvorsitzende Professor Dr. Dieter Buchberger in die Zukunft: Das von der ÖDP initiierte Volksbegehren „Rettet die Bienen - Stoppt das Artensterben“ stieß bayernweit und besonders auch vor Ort auf große Zustimmung und wurde mittlerweile vom Bayerischen Innenministerium zugelassen. „Die ÖDP ist die Partei, die ganz intensiv dazu beiträgt, dass unsere Erde auch morgen noch weiterbestehen kann", so Buchberger.

Die Abstimmung zum Volksbegehren wird voraussichtlich am Tag der Europawahl am 26. Mai stattfinden, auf die der Memminger Bezirksrat Alexander Abt (auf Platz 3 der Europaliste der Ökologisch-Demokratischen Partei) die Gäste noch einmal gesondert hinwies.

Groß ist auch die Freude über das Glyphosatverbot für Memmingen, das die ÖDP gemeinsam mit den Grünen und CSU-Stadtrat Professor Dr. Josef Schwarz bewirkt hat, nachdem das Ackergift EU-weit für weitere fünf Jahre zugelassen wurde.

Klinikum: "Auf gleicher Augenhöhe verhandeln" 

Als ÖDP-Klinikumsreferentin äußerte sich Dr. Susanne Hartge über die aktuell auf der Kippe stehende Fusion des Memminger Klinikums mit den Unterallgäuer Kreiskliniken. Es sei an der Zeit, die kräfteraubende Auseinandersetzung mit dem Landkreis zu beenden, plädierte Dr. Hartge. Dies sei aber nur möglich, wenn man nicht auf die Prozente der Beteiligungsverhältnisse schaue, die zudem kein Maßstab für Qualität seien. Eine schnelle Entscheidung sei nur möglich, „wenn Stadt und Landkreis auf gleicher Augenhöhe verhandeln und zu gleichen Anteilen beteiligt sind“.

„Wir packen es“ - In Sachen Öffentlicher Personen-Nahverkehr habe die Beharrlichkeit des ÖPNV-Arbeitskreises sich ausgezahlt, erklärte Stadträtin Heike Essmann. 2018 beschloss der Stadtrat die Fortschreibung des Nahverkehrsplans inklusive Stadtbuskonzept. „In den nächsten drei Jahren werden die Weichen gestellt“, verkündete Essmann. Nach Auslaufen der aktuellen Konzessionen im Jahr 2022 soll als Verhandlungsgrundlage ein Stadtbuskonzept - bestehend aus acht Linien, welche die sechs Memminger Stadtteile von 6 bis 19 Uhr im Halbstundentakt bedienen -  etabliert werden.

ÖPNV: „Weniger geht immer“

Der Zuschuss der Stadt für den Öffentlichen Personen-Nahverkehr wird dann von derzeit 200.000 Euro auf zwei Millionen steigen und soll über eine Anlaufzeit von mindestens drei Jahren konstant bleiben, um dann an den realen Bedarf angepasst zu werden. „Weniger geht immer“, so Essmann.

„Wer nicht Auto fährt, kommt in Memmingen nirgendwo hin“, kommentierte Buchberger das Konzept, das über den ökologischen Zweck hinaus auch einen sozialen Aspekt hat: Man wolle bessere Bedingungen für sozial schwächere und ältere Menschen schaffen und zugleich den Wohnraumdruck aus Memmingen herausnehmen und die Parkhäuser entlasten.

Tourismus: Neues Radkonzept 

„Es tut sich was“, mit diesen Worten ging Heike Essmann auf ein aktuelles Schlüsselprojekt ein: das Vermarktung bzw. Tourismuskonzept der Stadt Memmingen mit den Leit-Themen „Freiheit“ (Bauernartikel) und „Radtourismus“. Um Letzteren attraktiver zu machen, soll anhand von Befragungen ein „engmaschiges Radkonzept“ entwickelt werden.

Energiewende in Memmingen 

Thema des Referats von Stadtrat Florian Buchberger waren die Herausforderungen der global "dringend nötigen Energiewende" für die Stadt Memmingen. „Die Stadtwerke Memmingen sind aktuell ein gut geführtes, gesundes Unternehmen“, attestierte Florian Buchberger, der ein eigenes Energie-Konzept vorstellte. Um die Erderwärmung zu stoppen, sei der Verzicht auf fossile Brennstoffe langfristig ein absolutes Muss. Da der Absatz von Gas zwangsläufig sinken müsse und werde, müssten die Stadtwerke bis dahin Alternativen finden. Bislang mache die Stadt Memmingen sich jedoch noch keine Gedanken darüber.

ÖDP unterstützt Bürgerbegehren Bahnhofsareal

Unzufrieden mit der vom Stadtrat seit 2012 diskutierten und Ende 2018 endlich beschlossenen Neugestaltung des Bahnhofsareals durch den niederländischen Investor Ten Brinke, äußerte sich Stadtrat Michael Hartge. Das Konzept trage wenig zur Attraktivität des Stadteingangs bei. Auch die angestrebte Belebung des Quartiers sei mit einem im Mittelpunkt der Planung stehenden und um 18 Uhr schließenden Supermarkt schwer zu bewerkstelligen.

Sehr kritisch sieht die Memminger ÖDP, dass trotz Nachbesserung zu wenig bezahlbarer Wohnraum geschaffen werde. Darum unterstützt die ÖDP das Bürgerbegehren „Zukunft Bf/4“, dass sich  „wie Kasper aus der Kiste“ (so Hartge) formiert habe, um den Verkauf des öffentlichen Geländes an einen profitorientierten Investor zu verhindern. Ziel der Initiative „Zukunft Bf/4 Zukunftsfähiges Bahnhofsareal“ ist es, ein neues Verfahren mit Beteiligung der Bürger/innen zu erwirken, begleitet von einem unabhängigen Fachgremium. 

Neues Bad "auf gutem Weg"

Ein weiteres Thema des Treffens war das ebenfalls endlich beschlossene kombinierte Hallen-/Freibad mit jeweils acht Innen- und Außenbahnen, Kleinkinderbecken, Saunabereich und Gastronomie, das Buchberger „auf einem guten Weg“ sieht. Die erste Planung mit Kostenschätzung soll bis Mitte Mai diesen Jahres stehen. Bislang werden die Kosten auf 35 Millionen Euro veranschlagt. Der Baubeginn ist für 2021 geplant, die Bauzeit wird voraussichtlich zwei bis drei Jahre betragen.

Die Eintragungsfrist für das Volksbegehren  „Rettet die Bienen - Stoppt das Artensterben“ ist vom 31. Januar bis zum 13. Februar in der Rathaushalle. Weitere Informationen unter https://volksbegehren-artenvielfalt.de/