Memmingen/Berlin (dl). In einem offenen Brief an den
Parteivorstand begrüßt der
SPD-Ortsverein Memmingen die Zustimmung der SPD-Mitglieder zum
Koalitionsvertrag. "Für die SPD und für Deutschland ist dieser Vertrag ein gutes
Verhandlungsergebnis", heißt es in dem Schreiben. Trotzdem dürfe es in Regierung und Partei ein „weiter so“ nicht geben.
Innerhalb der Regierung müsse das SPD-Profil deutlicher erkennbarer werden, als dies bei der letzten großen Koalition der Fall war. "Wir erwarten in der Sache klare und deutliche Worte, falls wichtige Punkte des Koalitionsvertrages nicht schnell genug umgesetzt werden", so der SDP-Ortsvorstand.
"Solidarität mit den Schwächsten"
Zukünftige Politik müsse sich in erster Linie wieder an den Menschen und deren Nöten orientieren. Die Bürgerinnen und Bürger sollten erkennen können, dass Politik für sie gemacht wird. "Die Solidarität mit den Schwächsten in unserer Gesellschaft muss an erster Stelle stehen", lautet eine Grundforderung. "Wir müssen den vielstrapazierten Begriff 'Gerechtigkeit' wieder mit Leben erfüllen und anhand konkreter Maßnahmen zeigen, dass wir die einzige Partei in Deutschland sind, die wirklich für einen gerechten Ausgleich zwischen den Starken und den Schwachen sorgen kann. Sozialer Zusammenhalt ist wichtiger denn je, um die kommenden Aufgaben zu meistern."
Auch innerhalb der SPD müsse ein Neuanfang gewagt werden. "Wir werden uns als SPD
Memmingen an der regen Diskussion unserer Partei beteiligen." Der Brief schließt mit den besten Wünschen für die kommenden Wochen und Monate: "Viel Erfolg!".