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"Damit Zukunft bleibt!"

ÖDP fordert Wende in der europäischen Agrarpolitik

veröffentlicht am 04.04.2019
Alexander Abt

Alexander Abt, ÖDP-Bezirksrat und Europawahlkandidat. Foto: privat

Memmingen (dl). Alexander Abt, ÖDP-Bezirksrat und regionaler Kandidat für die Europawahl auf Platz 3, bedauert die Reaktion vieler Landwirte nach dem erfolgreichen Volksbegehren. „Drohungen und Boykott sind der falsche Weg. Wir brauchen den Schulterschluss zwischen Landwirt, Verbraucher und Naturschützer und vor allem eine Wende in der europäischen Agrarpolitik“, so Alexander Abt.

Alle, die sich derzeit unversöhnlich zeigen, sollten sich fragen, weshalb im Zeitraum 2010 bis 2018 allein in Bayern 13.860 landwirtschaftliche Betriebe zum Aufgeben gezwungen waren. Das Volksbegehren sei hierfür nicht verantwortlich, sondern in erster Linie eine falsch aufgesetzte EU-Agrarpolitik. Wachsen oder Weichen ist für den ÖDP-Kandidaten kein Angebot an einen Berufsstand, der für Mensch, Tier, Natur und Klima existenziell und daher unverzichtbar ist.

"Agrarsubventionspolitik grundlegend ändern"

Wer sich mit den Daten und Fakten zur EU-Landwirtschaft ernsthaft beschäftige, dem sei klar, dass altes Denken abgelöst werden müsse durch neue Ziele. Damit Bauern die Bodenfruchtbarkeit und Biodiversität erhalten, die natürlichen Lebensgrundlagen bewahren, vielfältige Kulturlandschaften schaffen, das Tierwohl achten und nicht nur auf ihren Nutzen als Nahrungslieferanten reduziert werden, müsse vor allem die Agrarsubventionspolitik grundlegend verändert werden.

Die Milliarden im Agrarhaushalt der EU müssen für Gemeinwohlleistungen der Landwirtschaft genutzt werden. „Öffentliches Geld für öffentliche und ausschließlich am Gemeinwohl orientierte Leistungen“ auf diesen einfacher Nenner bringt Alexander Abt die Lösung. Nicht mehr die industrielle Landwirtschaft dürfe unterstützt werden, sondern die Bauern müssten endlich für Umweltleistungen und Tierschutz angemessen vergütet werden. Alle gewinnen: Landwirt, Verbraucher, Tiere und Umwelt, ist sich der ÖDP-Kandidat sicher.

„Mit Steuern steuern“

Es käme jetzt darauf an, dass sich diese Einsicht auch bei den Landwirtschaftsverbänden durchsetzt und der Fokus bei den Verhandlungen auf den Erhalt der Wirtschaftsgrundlage und damit auf die Zukunft vieler bäuerlicher Betrieb gelegt werde. Alexander Abt hat nicht nur die Landwirtschaft im Fokus, sondern fordert zudem eine öko-soziale Steuerreform und das Ende sämtlicher klimaschädlicher Subventionen. Alle Preise, vor allem auch die Lebensmittelpreise, müssten die ökologische Wahrheit wiedergeben. Das Zauberwort laute „mit Steuern steuern“. Hier sei die Bundesregierung gefordert.

Neues Denken müsse auch in der Wirtschaftspolitik Einzug halten. Das Dogma vom ständigen Wachstum müsse durch die Gemeinwohl-Ökonomie abgelöst werden mit dem Ziel des guten Lebens für alle in einer vielfältigen und gesunden Umwelt. „Wir nehmen die jungen Menschen, die freitags für ihre Zukunft demonstrieren, ernst und erfüllen ihren Wunsch nach einer lebenswerten Zukunft. Wir müssen alle so leben und wirtschaften, damit Zukunft bleibt“, so Alexander Abt abschließend.