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Damit das Volksbegehren eine Chance hat

ÖDP beantragt verlängerte Öffnungszeiten für Volksbegehren Artenschutz

veröffentlicht am 18.12.2018

Memmingen (dl/as). Vom 31. Januar bis 13. Februar 2019 läuft das Volksbegehren "Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern – Rettet die Bienen!“. Darum beantragt die ÖDP Memmingen nun in einem offenen Brief an Oberbürgermeister Manfred Schilder neben der Genehmigung zur Aufstellung von Plakaten, dass die Stadt Memmingen das Volksbegehren Artenschutz durch bürgerfreundliche Eintragungszeiten unterstützt, die über die gesetzlichen Mindestbestimmungen hinausgehen. 

Demnach sollen sich die Bürger Montag bis Mittwoch und Freitag durchgehend von 8 bis 19 Uhr und donnerstags von 8 bis 20 Uhr sowie an allen Samstagen und Sonntagen jeweils drei Stunden, am Sonntag nach dem Gottesdienst von 11 bis 14 Uhr in die Listen eintragen können. 

Außerdem beantragt die ÖDP zusätzliche Eintragungsräume in der Zulassungsstelle in Amendingen und zwar jeweils werktags am Vormittag von 9 bis 12 Uhr.

 Zehn Prozent der Wahlberechtigten erforderlich

Zur Begründung weißt die ÖDP darauf hin, dass das Volksbegehren nur Erfolg hat, wenn sich während des oben genannten Zeitraumes mindestens zehn Prozent der Wahlberechtigten unter Vorlage des Personalausweises in die Unterschriftenlisten eintragen, die nur im Rathaus ausliegen. 

„Wir befürchten allerdings, dass viele Bürger nicht rechtzeitig erfahren, wann sie sich für diese Verbesserung des Naturschutzes eintragen können. Die 'normalen' Öffnungszeiten reichen auch nicht aus“, schreibt die ÖDP-Vorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz. „Die Stadt Memmingen kann das Volksbegehren durch großzügige Öffnungszeiten unterstützen, damit auch Berufstätige Gelegenheit zum Unterschreiben haben.“

Ziel des Volksbegehrens ist, das Naturschutzgesetz zu verbessern, um nicht nur den Bienen, Schmetterlingen und Vögeln, sondern dem gesamten Artenreichtum bessere Überlebenschancen zu verschaffen. "Eine Vielzahl von Artikeln und Fernsehsendungen hat sich in letzter Zeit diesem Thema gewidmet. Die Problematik an sich ist den Menschen inzwischen bekannt", hofft Schimmer-Göresz auf viele Unterschriften für einen besseren Naturschutz .