Hintergrund dafür sind u.a. die jüngsten Diskussionen um Dieselfahrverbote sowie eine entsprechende Entscheidung des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 28. Juli 2017. Dort wurde verfügt, dass ein Befahren der feinstaubbelasteten Innenstadtbereich zu verweigern sei.
Die CRB-Fraktion ist der Auffassung, dass verlässliche Schadstoff- und Feinstaubmesswerte aus dem Innenstadtbereich dringend erforderlich sind, um die Gesundheit und das Wohl unserer Bürger zu schützen. Der Einsatz einer entsprechenden Messstation ist längst überfällig.
Keine Daten für Memmingen
Wird der vorliegende Fall aus Stuttgart auf Memmingen übertragen, sei festzustellen, dass dem Stadtrat derzeit keinerlei gesicherte Daten über die hiesige Schadstoff- und Feinstaubbelastung im Stadtgebiet vorliegt. Eine ähnlich gelagerte Anfrage im Stadtrat vor einigen Jahren führte zu keinem Ergebnis, da seinerzeit die Automobilindustrie Fahrzeuge mit sauberen Abgasen präsentierte.
Hohe Belastung am Weinmarkt befürchtet
Bei der Entscheidung des Memminger Stadtrates vor wenigen Wochen hinsichtlich einer Entlastung des Weinmarktes spielten die Belastungen keine Rolle, da keine Werte vorhanden sind und auf die Problematik überhaupt nicht eingegangen werden konnte.
Die CRB-Fraktion ist der Auffassung, dass die wöchentlichen Belastungen des Weinmarktes mit rund 45 000 Fahrzeugen und sowie eine Frequenz sämtlicher sechs Buslinien mit dieselbetriebenen Fahrzeugen eine sehr hohe Belastung darstelle.