Thomas MirtschMemmingen (dl/as). "Nun haben die Bürger das letzte Wort. Sie können entscheiden, ob mindestens 3,5 Millionen Euro in den Steinheimer Zehntstadel fließen sollen", kommentiert Thomas Mirtsch, neben Harald Miller und Thomas Mayer Initiator des Bürgerbegehrens Zehntstadel, die erfolgreiche Unterschriftensammlung. In drei Wochen sammelte das Trio über 2.200 Unterschriften gegen den Umbau des Zehntstadels zum Dorfgemeinschaftshaus. Gerhard Neukamm, Stadtrat-Referent für den Stadtteil Steinheim, nannte die Initiative "legitim aber unredlich".
Die notwendige Grenze für ein Bürgerbegehren ist erreicht: Sieben Prozent der Wahlberechtigten in Memmingen müssen unterschreiben, das entspricht ca. 2.100 Unterschriften. Noch läuft die Sammlung jedoch und die Initiatoren sind optimistisch, durch den Rücklauf der zahlreich kursierenden Unterschriftenbögen die – auch in Erwägung etwaiger ungültiger Stimmen notwendige – 2.500er Marke zu knacken.
"Ein Ausrufezeichen an den Stadtrat"
"Die erfolgreiche Unterschriftensammlung ist ein Ausrufezeichen an den Stadtrat! Wir haben erfolgreich die Finger in die Wunde gelegt und waren mit dem Wunsch nach einer basisdemokratischen Abstimmung nah am Bürger", so Mirtsch. Ein großer Anteil der Bevölkerung, so habe sich beim Unterschriftensammeln gezeigt, stehe dem Projekt "Dorfgemeinschaftshaus im Zehnstadel" sehr skeptisch gegenüber und wolle anstelle des Stadtrates selbst über das Projekt entscheiden. Erstaunlich viele Unterschriften und Zuspruch habe er aus Steinheim erhalten, so Mirtsch. Als Argument gegen eine Investition in den Zehntstadel nennt die Initiative den Renovierungsstau bei öffentlichen Gebäuden wie der Edith-Stein-Grundschule.
"Nicht korrekt informiert"
Gerhard NeukammStadtteilreferent Gerhard Neukamm kritisiert, dass die Bürger nicht korrekt informiert worden seien und die Zusammenhänge von den Mitgliedern der Bürgerinitiative falsch transportiert wurden. "Den Bürgern wurde vermittelt, dass das städtische Geld den Schulen zugute käme, wenn sie gegen den Zehntstadel unterschreiben." Die Sanierung der Edith-Stein-Grundschule z.B. stehe jedoch auf einer ganz anderen Agenda und der vom Freistaat zugesagte Zuschuss für den Umbau des Stadels sei zudem projektgebunden und werde nicht mit anderen Fördermitteln gegengerechnet, so Neukamm.
Im Übrigen sei der Vorschlag der Bürgerinitiative (Neubau eines Kindergartens in Steinheim) keineswegs die günstigere Alternative. Denn die Untersuchung der vom Denkmalschutzamt beauftragten beratenden Ingenieure Barthel & Maus habe widerlegt, dass es sich bei dem Gebäude um einen "baufälligen Bauernhof ohne großen geschichtlichen Wert" (Zitat Mirtsch) handele. Der Keller, zu Beginn des 16. Jahrhunderts errichtet, sei noch einmal 200 Jahre älter als das Gebäude. "Der Denkmalschutz bleibt also auf jeden Fall erhalten", erklärt Neukamm.
"Die Alternative kommt die Stadt teurer zu stehen"
Das wiederum hieße, erklärt Neukamm, dass 600.000 Euro für die Sicherung des baufälligen Gebäudes aufgewandt werden müssten. Wenn man zu diesen 600.000 Euro den Neubau eines Kindergartens mit 3 bis 4 Millionen hinzurechne und den barrierefreien Umbau der alten Kindertagesstätte für die Vereine und Kirchen, der noch einmal mit 5-600.000 Euro zu Buche schlüge, käme mit 4 bis 5 Millionen Euro eine Summe zustande, die weitaus höher sei als der Betrag, den die Stadt für Sanierung und Umbau des Stadels bezahlen müsse (ca. 2 Millionen).
"Selbst wenn man den Zuschuss für einen Kindergartenneubau mit 30 Prozent berücksichtigt, kommt diese Alternative die Stadt um mindestens ein bis zwei Millionen teurer zu stehen, denn der Freistaat deckt mit mindestens 1,35 Millionen den geforderten Zuschuss von 50 Prozent der förderfähigen Kosten ab", erklärt der Stadtteilreferent.
"Stadtrat hat nur unter Vorbehalt zugestimmt"
Zu dem Argument der Bürgerinitiative, dass die 3,3 Millionen für Aus- und Umbau nicht ausreichten, sagte Neukamm: "Der Stadtrat hat im I Senat und im Plenum einstimmig unter dem Vorbehalt zugestimmt, dass die 3,3 Millionen korrekt veranschlagt wurden. Bei deutlich höheren Kosten muss der neu gewählte Stadtrat eine Entscheidung treffen. Ich finde es bedauerlich, dass das Thema Zehntstadel als Wahlkampfthema missbraucht wird und Vereine, Schulen und Stadtteile gegeneinander ausgespielt werden", so Neukamm.
Die Initiatoren der Bürgerinitiative wollen die Unterschriften demnächst an die Stadtverwaltung übergeben. Diese wird sie auf ihre Gültigkeit prüfen bevor der Stadtrat über die Zulässigkeit des Bürgerentscheids entscheidet.
Wer sich noch eintragen will, kann dies noch bis Samstag, 12 Uhr, an den "Antragsstandorten" unter www.zehntstadel.info tun sowie am (letzten) Infostand am Schrannenplatz.
Infos für den Erhalt des Zehntstadel unter www.steinheim-dgh.de.