Wildbad Kreuth/Memmingen (dl). „Bayern will bis 2018 ein flächendeckendes Hochgeschwindigkeitsnetz schaffen und zum Standard machen“. Dies teilte Landtagsabgeordneter Klaus Holetschek am Rande der Klausurtagung der CSU-Fraktion in Wildbad Kreuth mit. Die Kernpunkte des Konzeptes: das Förderverfahren wird vereinfacht, die Förderung verdoppelt und die Beratung verbessert. Die Änderungen müssen noch von der EU-Kommission gebilligt werden, das Finanzministerium rechnet aber mit einer Zustimmung.
Das Konzept enthält folgende Vorschläge:
Die Förderung soll bayernweit verdoppelt werden, die maximale Fördersumme, deutlich erhöht: Kommunen mit besonders ungünstiger Siedlungsstruktur (viele Ortsteile mit geringer Einwohnerdichte) können maximal eine Million Euro erhalten. Die Fördersätze sollen um 20 Prozentpunkte auf maximal 80 Prozent angehoben werden. Bei besonders finanzschwachen Kommunen ist in Einzelfällen sogar ein Fördersatz von bis zu 90 Prozent möglich. (Die bisherigen Fördersätze lagen, je nach Finanzkraft der Gemeinde, zwischen 40 und 80 Prozent.)
Mehr Entscheidungsfreiheit, keine Vorfinanzierung mehr
Eine Kommune soll künftig selbst entscheiden können, wo der Ausbau erfolgt, die Beschränkung auf Gewerbe- und Kumulationsgebiete soll aufgehoben werden. Durch Abschlagszahlungen müssen die Kommunen keine komplette Vorfinanzierung mehr leisten. Der Bedarf für schnelles Internet wird vorausgesetzt, eine Bedarfsermittlung erübrigt sich also.
Ein Telekommunikationsunternehmen hat in Zukunft nur noch ein Jahr (statt bisher drei) Zeit, sich für eine eigenwirtschaftliche Investition in einer Förderregion zu entscheiden. Auf die zweimalige Beteiligung der Bundesnetzagentur wird verzichtet.
Auch wenn das Verfahren bereits angelaufen ist, kann eine Gemeinde von der geänderten Förderung profitieren, indem sie an Stelle des Bewilligungsbescheids einen Antrag auf vorzeitigen Maßnahmenbeginn stellt.
Bessere Beratung und "Startgeld Netz" für die Gemeinden
Außerdem soll die Beratung für die Gemeinden verbessert werden. Für den administrativen Aufwand der Kommunen ist ein „Startgeld Netz“ in Höhe von 5.000 Euro angedacht. Die 51 Ämter für Digitalisierung, Breitband und Vermessung mit ihren 22 Außenstellen dienen als Ansprechpartner für die Kommunen vor Ort. Damit steht bayernweit pro Landkreis ein Breitbandmanager zur Verfügung, der die Kommunen im gesamten Förderverfahren begleitet und sich eng mit der Bewilligungsstelle bei der Regierung abstimmt.
Hauptaufgaben des Bayerischen Breitbandzentrums, seit Jahresbeginn mit Sitz in Amberg, sind die Koordinierung der Beratung durch die Breitbandmanager und die Sicherstellung bzw. Optimierung der Beratungsqualität.