"Anpacken und Gas geben"

Memmingen (as). "Spannende und richtungsweisende Entscheidungen stehen in diesem Jahr an", verkündete der SPD/FDP-Fraktionsvorsitzende Matthias Ressler in seinem kommunalpolitischen Ausblick zu aktuellen Themen der Stadtpolitik beim Dreikönigsfrühschoppen vor gut 50 Parteimitgliedern und Gästen im Kaminwerk. 

Einigkeit und Verlässlichkeit habe die SPD/FDP-Fraktion mit ihrem „konsequenten ‚Ja‘ zu Ikea und damit zur Weiterentwicklung des Standortes Memmingen“ bewiesen. Ein Standpunkt, an dem man trotz persönlicher Angriffe festgehalten habe.

Bäderfrage: Neubau  „die bessere Lösung“

In Bezug auf die Bäderfrage wolle die SPD auf eine Grundsatzentscheidung in der ersten Jahreshälfte drängen, informierte der Fraktionsvorsitzende. Ressler sprach sich gegen weitere Sanierungen der jetzigen Bäder aus. Ein Neubau am Standort des jetzigen Freibades sei die bessere Lösung."Ein selbstbewusstes Oberzentrum wie Memmingen braucht ein modernes Bad, in dem gebadet, relaxed und Sport getreiben werden kann", betonte Ressler.

Auch beim Thema Bahnhofsquartier soll bald absehbar sein, “wohin die Reise geht“. Kompromissbereitschaft sei hier gefordert, um „die Ansprüche aus der Bürgerbeteiligung mit den wirtschaftlichen Interessen der Investoren unter einen Hut zu bringen“, prognostizierte Ressler.

Als „heißes Thema“ bezeichnete er die Zusammenarbeit mit dem Landkreis in Sachen Kliniken. Egal ob Fusion oder Verbund: Die künftige Kooperation dürfe auf keinen Fall zu Lasten von Beschäftgten oder Patienten gehen. „Wir drängen deshalb darauf, bei künftigen Vehandlungen mit dem Landkreis auch die Personalvertreter transparent zu beteiligen.“

"Attraktiver und bezahlbarer ÖPNV"

Zuletzt sprach Ressler noch den Öffentlichen Personennahverkehr an: Hierzu werde dem Stadtrat in Kürze ein neues Konzept vorgelegt, „das den ÖPNV in Memmingen einen großen Schritt nach vorne bringen wird“. Ein attraktiver und bezahlbarer Busverkehr werde viele Menschen dazu bringen, vom Auto auf den ÖPNV umzusteigen und damit auch die Innenstadt zu entlasten, meint Ressler.

Der SPD-Vorsitzende und Landtagskandidat David Yeow fokussierte in seiner Ansprache das Thema Wohnraum: Hier müsse man "anpacken und Gas geben". Es könne nicht angehen, dass Menschen aus Memmingen weg gehen, weil sie keinen bezahlbaren Wohnraum finden.

Ein weiterer Punkt war die Wettbewerbsfähigkeit hiesiger Unternehmen: Trotz der Breitbandinitiative der Staatsregierung "gurken immer noch viele im Schneckentempo durch die Internetwelt". Um für die Zukunft gerüstet zu sein, brauchen die Betriebe gut ausgebildeten Nachwuchs. "Ich möchte eine Hochschule in Memmingen!", plädierte Yoew. Dass es in Kempten und Ulm bereits Hochschulen gäbe, sei kein Grund dafür,  Memmingen nicht als Standort in Betracht zu ziehen.

"Mehr zuhören und diskutieren"

Grundsätzlich sieht der SPD-Vorsitzende seine Partei für die kommenden Wahlen gut aufgestellt: "2017 war anstrengend und hat uns gefordert", konstatierte David Yeow. Vor allem der enttäuschende Ausgang der Bundestagswahl habe zu der Erkenntnis geführt: „Wir müssen uns bewegen, mehr zuhören und diskutieren und auch mit Kritikern ins Gespräch kommen.“ Mit neuen Diskussionsräumen (z.B. offenen Gesprächen mit Bürgerausschüssen, öffentlichen Ortsvorstandssitzungen und Info-Aktionen am Weinmarkt wie jüngst zum Thema „Bäder“) sei man hier auf dem richtigen Weg.

Was die Absage an die Einrichtung einer Hochschule betrifft, werde "an der Realität vorbei argumentiert", unterstrich Alt- auch Oberbürgermeister Dr. Ivo Holzinger in seiner Ansprache die Forderung David Yeows. “Der jetzige Zustand ist nicht mal ein Trostpflaster.“