Altbewährtes neu verstärkt

Memmingen (dl). Alles andere als trocken war der Bericht der ÖDP-Kreisvorsitzenden Gabriela Schimmer-Göresz, die anhand von Zahlen und Fakten vor vollem Hause das abgelaufene Jahr im Memminger Gasthof Lindenbad Revue passieren ließ. Das Jahr sei nahezu ausschließlich von der Bundestagswahl dominiert gewesen, die aus ÖDP-Sicht die materialintensivste Bundestagswahl „ever“ gewesen sei.

Trotz des Aufwands an Infomaterial und Plakaten, der gut besuchten Veranstaltungen und der vielen Gespräche an Info-Ständen sei das Ergebnis für ihre Partei enttäuschend gewesen. Taktische Überlegungen hätten dominiert und die wichtigen Probleme in den Hintergrund rücken lassen, so die Kreisvorsitzende.

Schimmer-Göresz sprach von erlebter Ausgrenzung und nannte es wenig überzeugend, "wenn Verbände sich nur die Parteien auf Podien holen, die für desaströse Verhältnisse und Versäumnisse verantwortlich zeichnen". Dem Wähler nicht auch unbequeme Wahrheiten zuzumuten, nannte die Kreisvorsitzende verantwortungslos.

Sie brachte ihr tiefes Bedauern darüber zum Ausdruck, dass das Gemeinwohl unter die Räder komme, sich die Spaltung der Gesellschaft fortsetze und Gerechtigkeitslücken nicht geschlossen würden. "Die überfällige echte Energie-, Verkehrs- und Agrarwende lässt weiter auf sich warten", bedauert die Referentin - und auf mehr Mitwirkung durch Volksentscheide, auch auf Bundesebene, werde man noch lange warten müssen.

Minderheitenregierung statt "Koalitionselend"

„Die gescheiterten Jamaika-Sondierungen und das Gezerre um eine Neuauflage der Großen Koalition lassen das Argument der verschenkten Stimme in einem völlig neuen Licht erscheinen“, so Schimmer-Göresz. Die ÖDP könne sich mit dem Gedanken einer Minderheitenregierung gut anfreunden. Dies wäre der Ausweg aus dem Koalitionselend und der nötige Neustart des Parlamentarismus.

Das aktuell laufende Volksbegehren „Damit Bayern Heimat bleibt – Betonflut eindämmen“ käme bei den Bürgerinnen und Bürgern gut an, sodass die Hoffnung bestehe, die erforderlichen 25.000 Unterschriften bis Ende des Jahres gesammelt zu haben. Inzwischen hat sich dem Bündnis aus Grünen, AbL und ÖDP auch der Landesbund für Vogelschutz angeschlossen. "Der Blick und sämtliche Aktivitäten sind nun auf die Landtags- und Bezirkstagwahlen 2018 gerichtet", betonte Schimmer-Göresz.

Bezirksrat und Schatzmeister Alexander Abt konnte mit einer gut gefüllten Kreiskasse überzeugen.

Parteivorstände in ihrem Amt bestätigt

 Die Vorstandsneuwahl brachte kaum Überraschungen. Der geschäftsführende Vorstand besteht auch für die nächsten beiden Jahre aus Gabriela Schimmer-Göresz (Kreisvorsitzende), Lucia Fischer und Robert Keller (stellvertretende Vorsitzende) und Alexander Abt (Schatzmeister). Peter Miller (Stadtrat Mindelheim), Christian Fröhlich (Kreisrat Lachen), Tanya und Alexander Röhrl sowie Neumitglied Bernhard Fiederling verstärken den Vorstand als Beisitzer. Zu wählen waren auch die Delegierten zum Landes- und Bezirksparteitag sowie die Kassenprüfer.

Eine besondere Freude war es der Kreisvorsitzenden, 14 Mitglieder für ihre 25-jährige Parteizugehörigkeit und Treue mit Urkunde und Ehrennadel auszuzeichnen.

Die anwesenden Fraktionsführer Prof. Dr. Dieter Buchberger (Memminger Stadtrat), Rosina Rottmann-Börner (Unterallgäuer Kreistag) und Peter Miller (Mindelheimer Stadtrat) gaben einen kurzen Abriss über anstehende kommunale Projekte.

Alles in allem war der Abend eine runde Sache. Er endete mit der Forderung nach dem Rücktritt von Bundeslandwirtschaftsminister Christan Schmidt ob seines Alleingangs, mit dem er der Zulassung von Glyphosat in Deutschland für weitere fünf Jahre zustimmte.