Memmingen (dl). Prinzipiell positiv bewertet die ÖDP-Kreisvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz die Initiative von attac, das bedingungslose Grundeinkommen in die öffentliche Debatte zu bringen. (Das attac-Netzwerk hatte zusammen mit der Memminger SPD und dem Kaminwerk eine Podiumsdiskussion zu diesem Thema veranstaltet.) In einer Pressemitteilung schildert die Kreisvorsitzende den Standpunkt der ÖDP: Grundeinkommen ja, aber nicht bedingunglos.
Gerade mit Blick auf die sich durch Digitalisierung und Künstliche Intelligenz (KI) rasant verändernde Arbeitswelt hält auch die Ökologisch-Demokratische Partei einen öffentlichen Diskurs über eine neue Sozialpolitik für unumgänglich und zeitlich geradezu eilig. Ein Bundesparteitag der ÖDP hat sich bereits intensiv mit dem Grundeinkommensgedanken beschäftigt, dem bedingungslosen Ansatz aber eine deutliche Absage erteilt.
Ein
mit großer Mehrheit gefasster Grundsatzbeschluss gelte, so
Schimmer-Göresz, quasi als Präambel für ein humanökologisches
Grundeinkommen. Ausgehend von den Menschenrechten auf Arbeit, freie
Berufswahl, soziale Sicherheit, Wohlfahrt, Bildung, Teilhabe am
kulturellen Leben sowie auf Erholung und Freizeit fordert die ÖDP für
alle Menschen, die nicht erwerbstätig sein können, ein ausreichendes
Grundeinkommen.
„Globalisierung, Digitalisierung und Beschleunigung der
Arbeitsprozesse führen zu immer größeren Belastungen aller Menschen“, so
Schimmer-Göresz. „Wir brauchen eine gerechte und nachhaltige
Gesellschaftspolitik. Diese muss die rasant angewachsene und weiter
wachsende Kluft zwischen wenigen sehr reichen und immer mehr armen
Menschen verringern. Wir müssen die Verpflichtung zu einer konsequent
ökologischen Politik und zur Korrektur des Generationenvertrages, der
mehr und mehr zu Lasten der jungen Generation und der Familien geht,
annehmen.“
Grundeinkommen für Kinder, Rentner und Erwerbsunfähige
Es
bedarf, so Schimmer-Göresz, vordringlich für Menschen, die über kein
eigenes Einkommen verfügen, eines ausreichenden Grundeinkommens. Dazu
zählen für die ÖDP Kinder, Rentner und Erwerbsunfähige. Solange das
erstrebenswerte Modell eines Erziehungs- und Pflegegehalts nicht
verwirklicht ist, gehören auch Erziehende und Pflegende dazu.
Die
ÖDP-Kreisvorsitzende fordert mehr Wertschätzung in der Diskussion. Sie
erteilt allen Befürchtungen, wonach ein Grundeinkommen nur die
individuelle Faulheit unterstütze oder gar fördere, eine klare Absage.
"Ein Versuch in Kanada (Dauphin, „Die Stadt ohne Armut“) galt als
revolutionäres Sozialexperiment und hatte einen gewaltigen Erfolg,
verschwand aber aus unerfindlichen Gründen leider in der Versenkung", bedauert Schimmer-Göresz.
Gestiegenes körperliches und seelisches Wohlbefinden
Die
positiven Ergebnisse der Auswertungen sollten ihrer Ansicht nach auch den letzten
Skeptiker und Kritiker überzeugen: Die Teilnehmer mussten seltener zum
Arzt; es gab einen Rückgang der Krankenhausaufenthalte; die
Scheidungsraten sanken; mehr Schüler entschieden sich für die 12.
Klasse. Ja sogar ein gestiegenes körperliches und seelisches
Wohlbefinden führte zum Rückgang bei den Kosten des Gesundheitswesens.
Umfragen bringen interessante Ergebnisse. So würden 48 Prozent der zum Grundeinkommen Befragten weiterarbeiten wie bisher, 33 Prozent etwas anderes und 18 Prozent weniger arbeiten. Schimmer-Göresz ist überzeugt, dass ein Grundeinkommen der Motor für den Wandel zu einer Ökonomie sein könnte, die unsere Gesellschaft wieder gerechter macht. Eine Gemeinwohl-Ökonomie, in der nicht Ausbeutung und Gewinnmaximierung im Fokus stehen, sondern das Wohl von Mensch, Tier und Umwelt.