Beiträge aus der Kategorie: Politik
Veranstaltungshinweis
Stadt im Dialog
Bürgerversammlung am 26. November
Memmingen (dl). Die Bürgerversammlung der Stadt Memmingen findet auch heuer im erprobten Format „Stadt im Dialog“ statt. Am Sonntag, 26. November, gibt es in der Stadthalle ab 14 Uhr die Möglichkeit mit Ämtern und Einrichtungen der Stadt ins Gespräch zu kommen, bevor um 15.30 Uhr im Großen Saal über das …
Veranstaltungshinweis
Wärmewende in Memmingen
Podiumsdiskussion am 23. November
Memmingen (dl). Am Donnerstag, 23. November, lädt die Klimainitiative Memmingen e. V. (KIMM) Interessierte zu einer Podiumsdiskussion zum Thema "Wärmewende in Memmingen" ins Maximilian-Kolbe-Haus ein.KIMM hat dazu zwölf Thesen erarbeitet, die angesichts von Heizungsgesetz, Wärmewende und der anstehenden kommunalen Wärmeplanung in Memmingen die Grundlage für eine gute, nachhaltige, soziale und …
Die Stimme muss lauter werden
Wirtschaft will sich gegen Talfahrt wehren
Memmingen (sg). Die aktuelle Konjunkturumfrage der IHK Schwaben zeigt in Zahlen, wie dramatisch die aktuelle wirtschaftliche Lage in der Region ist. Unternehmer und Verbände wie die IHK fordern dringende und vor allem sinnvolle politische Lösungen und wollen diese auch mit lauter Stimme einfordern.Es gebe im Vergleich zum Frühjahr 2023 deutlich …
Ein Wahlkreis für Memmingen und das Unterallgäu
Zusammenlegung ist für die Bundestagswahl 2025 geplant
Memmingen/Berlin (dl). Die Bundesregierung plant eine Neueinteilung der Wahlkreise, unter anderem einen neu zu bildenden Wahlkreis „Memmingen-Unterallgäu“, der den Landkreis Unterallgäu, die kreisfreie Stadt Memmingen sowie Gemeinden aus dem Landkreis Augsburg umfassen soll.Der Gesetzesentwurf, der im November im Deutschen Bundestag eingebracht werden soll, erntet dabei auch Kritik. So erklärt Stephan …
"Keine dringende Notwendigkeit zur Beleuchtung" ...
... für Rad- und Fußwege außerhalb von Memmingen
Memmingen (dl). Rad- und Fußwege außerorts von Memmingen in die Stadtteile bleiben weiterhin unbeleuchtet. Das beschloss der Stadtrat nun auf Grundlage eines Konzeptes, das Freie Wähler und Grüne/Linke in Auftrag gegebenen hatten.Urs Keil, Radverkehrsbeauftragter und Tiefbauamtsleiter stellte dem Stadtrat das im Oktober 2020 beauftragte Konzept für die Beleuchtung von Geh- …
Kempter Hof weicht Wohngebäude
Memminger Stadtrat genehmigt den Neubau
Memmingen (dl). Das geplante Wohngebäude auf dem Grundstück der ehemaligen Gaststätte „Kempter Hof“ darf nun doch gebaut werden. Der Stadtrat entschied sich nach langer Diskussion mehrheitlich für den Bauantrag. Kurz zuvor hatte der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss den Bauantrag abgelehnt, die Umsetzung dieses Beschlusses wurde jedoch als nicht rechtskonform beurteilt. …
Der Zweck heiligt die Mittel?
Auch die Klimapolitik hat Grenzen
München (sg). „Welche rechtlichen Grenzen hat die Klimapolitik?“. Darüber hat Prof Dr. Dr. Udo Di Fabio, Richter am Bundesverfassungsgericht a. D., ein kurzweiliges Referat vor rund 200 Gästen im Bayerischen Hof in München gehalten.Problematisch sieht Di Fabio die unzähligen Verbote - gute Klimapolitik zu betreiben, sollte ein Gebot sein, das …
Ein Thermozelt für Flüchtlinge
Notunterkunft auf dem Parkplatz des Landratsamts
Unterallgäu/Mindelheim (dl). Die Flüchtlingsunterkünfte im Landkreis sind vollbelegt, doch jede Woche kommen etwa 40 weitere Menschen an. Um diese unterzubringen, wird derzeit auf dem Besucherparkplatz des Landratsamts in Mindelheim ein Thermozelt aufgebaut, in dem rund 160 Flüchtlinge unterkommen sollen.Zudem werden Sanitär- und Küchen-Container aufgestellt. „Unsere Unterkünfte sind voll belegt und …
Endgültig: Weinmarkt wird autofrei
Nächstes Jahr beginnt der Umbau
Memmingen (dl/sg). Die Umgestaltung des Weinmarkts, der bis 2025 autofrei werden soll, hat nun eine weitere Hürde überwunden. Zuletzt hatte die CSU/FDP-Stadtratsfraktion gefordert, die Durchfahrt über den Weinmarkt für den Individualverkehr beizubehalten. Dieser Antrag wurde nun mit knapper Mehrheit im Stadtrat abgelehnt.Bereits im Dezember 2020 hatten sich die Stadtratsmitglieder mehrheitlich …
Veranstaltungshinweis
Friedensgebet für Israel
Am Sonntag, 22. Oktober, in der Martinskirche
Memmingen (dl/sg). Der erneute Krieg in Nahost löst weltweit große Betroffenheit aus. Als Zeichen der Solidarität Memmingens mit Israel findet am Sonntag, den 22. Oktober, um 17 Uhr in der Kirche St. Martin ein ökumenisches Friedensgebet statt.Nachdem Oberbürgermeister Jan Rothenbacher gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Memmingen (DIG), Dr. …