Memmingen (as/dl). Wie im vergangenen Jahr sind im Haushalt 2017, der kürzlich mit fünf Gegenstimmen verabschiedet wurde, hohe Investitionen vorgesehen. Die ÖDP-Stadträte stimmten dem Haushalt nicht zu, weil sie die Beteiligung der Stadt am Kauf von Grundstücken auf dem Airport-Areal für „rechtlich bedenklich“ halten.
Das Volumen des Gesamthaushalts steigt 2017 auf 163,8 Millionen Euro an und liegt damit um rund fünf Millionen höher als im Vorjahr. Für städtische Investitionen liegen im Vermögenshaushalt heuer 26,5 Millionen Euro bereit (Vorjahr: 23,1). Vor allem bedingt durch etwas höhere Gewerbesteuereinahmen (31,5 Millionen Euro, Vorjahr: 30 Mio.) ist der Verwaltungshaushalt mit 137,2 Millionen Euro besser ausgestattet als in 2016 (135,5). Größter Ausgabenposten sind hier die Personalkosten mit 44,7 Millionen Euro (Vorjahr: 43,7).
Der Schuldenstand der Stadt belief sich am 1. Januar diesen Jahres auf 27,2 Millionen Euro und ist damit um knapp eine Million Euro geringer als im Vorjahr. Allerdings ist heuer eine Kreditaufnahme in Höhe von drei Millionen Euro geplant. (Vorjahr: 680.000).
Erstmals müssen in diesem Jahr zwei Millionen Euro für Investitionen am Memminger Klinikum bereitgestellt werden, das heuer mit einem Minus von 5,8 Millionen Euro rechnet.
„Wir kommen in diesem Jahr haushaltsmäßig nicht umhin, für das Klinikum Memmingen eine Beteiligung in Höhe von 2 Mio. Euro und in den nächsten Jahren in Höhe von drei Millionen Euro pro Jahr bereitzustellen, um die gewohnt hervorragende Leistung nicht zu gefährden“, erklärte Bürgermeisterin Böckh.
Hohe Invenstitionsquote
„Wie im Vorjahr haben wir eine sehr hohe, bayernweit mit an der Spitze liegende Investitionsquote erreicht“, betonte Böckh. Für Bauinvestitionen sind insgesamt 17,43 Mio. Euro eingeplant (Vorjahr 15,6), 11 Prozent mehr als in 2016. „Damit wird auch die örtliche und regionale Wirtschaft weiterhin gestärkt“, so die Bürgermeisterin.
Größere Ausgaben stehen heuer unter anderem für folgende Maßnahmen an: Knapp 3,5 Millionen sind für den Straßenbau eingeplant, mit 2,8 Millionen schlägt die Innensanierung des Bernhard-Strigel-Gymnasiums zu Buche. Außerdem steht die Sanierung des Zehntstadels in Steinheim an (1,3 Millionen Euro). Die Erneuerungen an der Stadtmauser werden auf eine Million Euro beziffert. Für den Neubau der Feuerwache in Amendingen (wir berichteten) sind 1,2 Millionen Euro eingeplant. In die neue Abwasseranlage in Dickenreishausen fließen 2,5 Millionen Euro.
Kulturetat leicht aufgestockt
Für das kulturelle Angebot sind heuer 3,9 Millionen Euro eingeplant (Vorjahr: 3,8). Zuschüsse erhalten u.a. wie gewohnt die Städtische Sing- und Musikschule, die Stadtbibliothek und die Museen. Die Ausgaben für das Landestheater Schwaben belaufen sich heuer auf knapp 509.000 Euro (Vorjahr 477.000). Das Kulturzentrum Kaminwerk wird 2017 wieder mit gut 362.000 Euro unterstützt.
Mehr Geld für die Schulen
„Der Schulhaushalt zeichnet sich wie immer durch erhebliche Kosten aus, die uns allerdings als Investitionen für die Zukunft jeden Cent wert sind. Der Gesamtzuschuss steigt auf 8,4 Millionen (Vorjahr: 8 Mio.)“, erläuterte Böckh.
„Memmingen ist großartig! Bei uns lässt es sich gut wohnen und arbeiten - und damit ganz hervorragend leben“, lautet das Fazit von Bürgermeisterin Böckh in ihrer Haushaltsrede.