Rainer Degen, Woringens Bürgermeister Volker Müller, Heinz Schäufele, Susanne Marx, Listenkandidatin Susanne Friederich-Scheuerl, Landtagskandidat David Yeow, Bezirkstagskandidatin Petra Beer und der Stadtrats-Fraktionsvorsitzende Matthias Ressler vor dem Woringer Feuerwehrhaus. Foto: Sonnleitner - Unser Vorschaubild zeigt die "Roten Radler" auf Tour, vorne: David Yeow (links) und Markus Rinderspacher. Dahinter Susanne Friederich-Scheuerl (links) und Petra Beer. Foto: SPD
Memmingen (as). Auch in diesem Jahr begab sich die SPD Memmingen unter Führung des Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Markus Rinderspacher auf eine informative Radltour, die von Memmingen aus in den Landkreis führte. Seit 2010 hat Markus Rinderspacher bereits über 3000 Kilometer mit Parteikollegen zurückgelegt, um Bürgermeister aller Parteien in ländlichen Kommunen zu treffen und zu hören, wo "der Schuh drückt". Mit von der Partie waren auch Landtagskandidat David Yeow und Bezirkstagskandidatin Petra Beer.
"Die Situation in Woringen ist symptomatisch für die Situation in ganz
Bayern", sagte der Landtagsabgeordnete, nachdem Woringens Bürgermeister Volker
Müller den "Roten Radlern" berichtet hatte, dass zwei Straßen seit 30 Jahren
sanierungsbedürftig seien und es eventuell Probleme mit der Finanzierung der
Nahwärmeversorgung gäbe, da die Gemeinde nicht über alle Fördermöglichkeiten informiert
gewesen sei.
Die Förderung sei sehr unübersichtlich, bestätigte Rinderspacher. Hier wäre dringend eine Entbürokratisierung nötig. „Die Ministerialbürokratie hat gerade für die kleinen Kommunen keine Antworten“. Die Politik müssen den Menschen vor Ort etwas zutrauen, „denn die wissen, wo’s hakt.“ Mehr Eigenverantwortung der Kommunen könne außerdem die Demokratie an der Basis stärken.
So müssten Bürgermeister wie Volker Müller viele Anträge stellen, um zu bekommen, "was ihnen von Haus aus zusteht“, kritisierte der SPD-Landtagsabgeordnete: „Eine ordentliche Finanzausstattung und verlässliche Bürgschaften sollten ohne große Förderkulisse möglich sein.“
Bessere Finanzausstattung der Kommunen
Um eine bessere
Finanzausstattung der Kommunen zu erreichen, wolle die SPD ihren Anteil
am allgemeinen Steueraufkommen von derzeit 12,75 auf 15 Prozent erhöhen.
Dies entspräche einem Mehr von 800 Millionen Euro für die bayerischen Kommunen. Immerhin habe der Nachbar Baden-Württemberg aktuell eine Quote von 23 Prozent.
Woringen ist
mit einem neuen Kindergarten, einer kürzlich sanierten Schule und einem neuen Feuerwehrhaus
ansonsten gut aufgestellt, auch, was die ÖPNV-Anbindung betrifft: Stündlich
fährt ein Bus nach Memmingen. Das ist keineswegs in allen ländlichen Kommunen so - was ein Problem nicht nur für die Bürger,
sondern auch für Unternehmen auf dem Land darstelle. Ein 16-jähriger Lehrling sei
auf den ÖPNV angewiesen und gehe dem örtliche Handwerksbetrieb als Nachwuchskraft
verloren, führte Davon Yeow weiter aus.
Das „kleine Einmaleins“ der Infrastruktur
Gewährleistet sein müsse zumindest das „kleine Einmaleins“ der Infrastruktur. Neben der ÖPNV-Anbindung bedeute dies vor allem: genügend Ärzte, Kindergärten und Schulen. In den letzten 15 Jahren hätte es bayernweit über 700 Schulschließungen auf dem Land gegeben, bezifferte Rinderspacher die Mängel.
Anschließend besichtigten die „Roten Radler“ das Heizhaus der Woringer Nahwärmeversorgungsanlage. Über das Ende 2016 in Betrieb genommene Netz „Nord“ werden öffentliche Gebäude und 150 Privathäuser mit Biogas versorgt. Für das geplante "Netz Süd", an das auch ein neues Baugebiet angeschlossen werden soll, haben sich bereits 85 Interessenten gemeldet.
Letzte Station der Besichtigung war das 2017 eingeweihte, vorbildlich ausgestattete Feuerwehrhaus. „Da sieht man, was man mit Engagement und Ehrenamt auf die Beine stellen kann“, lobte David Yeow.
"Die Staatsregierung tut wenig für Schwaben"
Bevor die Tour mit etwa 20 Teilnehmer/innen am Memminger Bahnhof startete, wurde Rinderspacher über die gerade laufende Elektrifizierung und deren Auswirkungen informiert. David Yeow richtete außerdem die Bitte an Rinderspacher, in München weiter für eine Memminger Hochschule zu kämpfen. Die bayerische Staatsregierung gehe regelmäßig über Memmingen hinweg und tue wenig für die schwäbische Region, bemängelte Yeow.
Interessant war auch der Besuch im Bauernhofmuseum Illerbeuren. Hier konnte Petra Beer für Informationen sorgen. Die Bezirksrätin arbeitet im Bezirk aktiv an der Erweiterung und dem Erfolg des Museums mit, das mittlerweile im süddeutschen Raum einmalig ist. In Woringen traf sich die Radlergruppe dann mit Bürgermeister Volker Müller.