Dr. Friedrich Heinemann. Foto: jmgMemmingen (jmg). Das Memminger Europabüro und die VR-Bank haben zu einem Vortrag zum Thema „europäische Schuldenkrise“ geladen. Vor zahlreichem Publikum referierte dabei Dr. Friedrich Heinemann, Leiter des Forschungsbereichs „Öffentliche Finanzen“ im Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim und Dozent an der Universität Heidelberg.
Dass Deutschland die Krise, dank kluger Politik und nachwirkender Hartz-Reformen, bis heute relativ gut gemeistert hat und unter den Euro-Ländern gut dasteht, heiße nicht, dass Deutschland auch künftig unverwundbar bleiben müsse, so Heinemann. Die Zeiten, als Deutschland der „kranke Mann Europas“ genannt wurde, seien noch in bester Erinnerung.
Nach einem kurzen Rückblick auf die Banken- und Staatsschuldenkrisen einzelner Euroländer und den vielfältigen Rettungs-Aktionen, richtete Heinemann den Blick sorgenvoll nach vorne: „Zu denken „Bei uns ist alles in Ordnung" sei eine deutsche Fehleinschätzung“, erklärte er und nennt drei Lösungsoptionen: 1. Die Märkte entscheiden zu lassen und einen Zerfall der Eurozone einkalkulieren; 2. weiterhin begrenzte Garantien und Kredite unter Bedingungen zu akzeptieren oder, 3., gegebene Garantien auszuweiten bis zur gesamtschuldnerischen und unbegrenzten Haftung über Eurobonds.
Sorgenkinder Frankreich und Italien
Deutschland dürfe, trotz einiger Debatten um Aufweichung, in seinem Reformeifer nicht erlahmen. Auch wenn einige bisher hochverschuldete Euroländer wie Irland, Portugal, Spanien oder auch Griechenland aufgrund großer Anstrengungen und Einschnitte ins soziale Netz bemerkenswerte Fortschritt der Gesundung erkennen ließen, so machten Länder der zweiten Generation wie Italien und Frankreich durch fehlendes Reformbewusstsein weiterhin große Sorgen.
Eine Agenda 2013 mit zukunftsfähigen Zielen
Um Deutschland für die Zukunft fit zu halten, schlug Heinemann der kommenden Bundesregierung vor, in einer Agenda 2030 alle wichtigen Ziele für die Zukunftsfähigkeit Deutschlands zu definieren und die einzelnen Reformschritte rasch anzugehen. Dazu zähle, neben der Verbesserung des Wählervertrauens in die Politik, eine Föderalismusreform mit dem Ziel, die Bundesländer zu reduzieren. Als weitere Ziele nannte Heinemann eine stärkere Integration von Problemgruppen am Arbeitsmarkt und die soziale Sicherung, insbesondere forderte er eine Reform der Krankenversicherung. Wichtig seien außerdem weitere Investitionen in Bildung, eine Schuldenbegrenzung sowie Reformen in der Steuer- und Energiepolitik.