Um Immissionen in Arbeits- und Wohnräumen zu verringern und Spitzenbelastungen zu vermeiden, beantragen die Fraktionen ÖDP und Bündnis 90/Die Grünen eine Zusammenarbeit der Stadt Memmingen mit einem unabhängigen Gutachter. Foto: Erich Westendarp/ pixelio.de
Memmingen (dl). Für die Planung neuer Mobilfunksendeanlagen beantragen die Stadtratsfraktionen ÖDP und Bündnis 90/Die Grünen eine Zusammenarbeit der Stadt Memmingen mit einem unabhängigen Gutachter. "Durch die Wahl besser geeigneter Standorte können die in der Umgebung der Sendeanlagen entstehenden Immissionen in Arbeits- und Wohnräumen verringert werden. Insbesondere können besonders hohe Spitzenbelastungen einzelner Liegenschaften ggf. vermieden werden", heißt es in dem Antrag zur Begründung.
Durch Hinzuziehen eines unabhängigen Sachverständigen könne die Stadt Memmingen dann bei Suchkreisanfragen der Mobilfunkbetreiber die vorgeschlagenen Standorte auf die Immissionen hin untersuchen und mit anderen möglichen Standorten vergleichen. "Der Gutachter berechnet, wie stark die Umgebung durch verschiedene Standorte jeweils belastet wird und stellt das Ergebnis seiner Untersuchungen dem Stadtrat vor. So kann die beste Lösung im Sinne des Immissionsschutzes und der Gesundheitsvorsorge gefunden werden", lautet die Begründung weiter.
"Bisher wurden die Anwohner oft von der Errichtung neuer Mobilfunksender überrascht. Künftig kann vor der Installation neuer Anlagen untersucht werden, welcher Standort die geringste Belastung verursacht", so der ÖDP-Fraktionsvorsitzende Professor Dr. Dieter Buchberger.
Ein "wirklich unabhängiger Gutachter"
Damit die Stadträt/innen sich ein Bild von der Arbeit eines solchen Gutachters machen können, schlagen beide Fraktionen vor, baldmöglichst ein Referat eines oder mehrerer Gutachter zum Thema "Möglichkeiten der Immissionsminimierung bei der Auswahl von Mobilfunk-Standorten unter Beteiligung eines unabhängigen Gutachters" vor dem Plenum des Stadtrats zu organisieren. Wichtig ist den Stadträten dabei, dass ein wirklich unabhängiger Gutachter beauftragt wird.
"Es gibt ein staatliches Programm für Prognoseberechnungen", so die ÖDP-Stadträtin Heike Essmann. "Zu ganz entscheidenden Fragen dürfen dessen Untersuchungen jedoch keine Aussage machen. Die Mittel für dieses Programm kommen zum größten Teil von den Mobilfunkbetreibern."
"Der Mobilfunkausbau geht ungebremst weiter. Gerade durch die geplante Einführung des 5G-Standards ist zu erwarten, dass viele neue Standorte gesucht werden. Deshalb ist es wichtig, vorbereitet zu sein", ergänzt Stadtrat Bernhard Thrul von den Grünen.